Wann ist etwas wirklich vorbei
27.02.2025 12:58
Wann ist etwas wirklich vorbei
27.02.2025 12:58
Wann ist etwas wirklich vorbei
💥WAHLBETRUG? Kommen jetzt Neuwahlen💥
Es gibt große Unstimmigkeiten bei der Anzahl der Stimmen in den Wahllokalen und der Bundeswahlleiterin.
Das BSW und auch die AfD haben bei den gemeldeten Zahlen in den Wahllokalen mehr Stimmen als die, die bei der Bundeswahlleiterin auf der Seite eingetragen sind.
Beim BSW geht es um ca. 13.400 Stimmen, um doch in den Bundestag einzuziehen. Bei der AfD geht es um einige Stimmen, um die 25% zu erreichen.
Betroffen sind bislang nachweislich: Wuppertal, Hagen, Höxter, Gütersloh, Warendorf, Aschaffenburg, Bad Kissingen, Mettmann
Dieser Skandal muss definitiv aufgeklärt werden, da es für BSW und AfD um wichtige Punkte geht. Aber zusätzlich scheinen die Zahlen so hoch zu sein, dass das Thema auch mandatsrelevant ist.
Wenn du es selbst prüfen möchtest geht das hier:
1. Wahllokal: wahlen.votemanager.de
2. Bundeswahlleiterin: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse.html
Quelle: Oliredet, X
Es gibt große Unstimmigkeiten bei der Anzahl der Stimmen in den Wahllokalen und der Bundeswahlleiterin.
Das BSW und auch die AfD haben bei den gemeldeten Zahlen in den Wahllokalen mehr Stimmen als die, die bei der Bundeswahlleiterin auf der Seite eingetragen sind.
Beim BSW geht es um ca. 13.400 Stimmen, um doch in den Bundestag einzuziehen. Bei der AfD geht es um einige Stimmen, um die 25% zu erreichen.
Betroffen sind bislang nachweislich: Wuppertal, Hagen, Höxter, Gütersloh, Warendorf, Aschaffenburg, Bad Kissingen, Mettmann
Dieser Skandal muss definitiv aufgeklärt werden, da es für BSW und AfD um wichtige Punkte geht. Aber zusätzlich scheinen die Zahlen so hoch zu sein, dass das Thema auch mandatsrelevant ist.
Wenn du es selbst prüfen möchtest geht das hier:
1. Wahllokal: wahlen.votemanager.de
2. Bundeswahlleiterin: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse.html
Quelle: Oliredet, X
Kommentare
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Jungfrau2 27.02.2025 14:32
In der Elbe in Dresden sollen ausgefüllte Wahlzettel gefunden worden sein. Auch ein Wahlhelfer berichtet das Stimmzettel in Mühlsäcken entsorgt wurden zur Verbrennung in einem Rechtsfeindlich besetztem Wahllokal.Was ist dran oder nicht .Zuzutrauen wäre es den Linken schon .Schliesslich müssen sie ihre Demokratie schützen, glauben sie.
Eazel 27.02.2025 15:09
Kaum sind die Wahlen vorbei, steckt Merz bis zum Hals im linken Sumpf und marschiert brav neben den Linksradikalen.
Abschiebungen, das Schließen der Grenzen, für Recht und Ordnung sorgen? Alles bereits wieder vergessen. Dafür koaliert man mit den Totengräbern Deutschlands!
Abschiebungen, das Schließen der Grenzen, für Recht und Ordnung sorgen? Alles bereits wieder vergessen. Dafür koaliert man mit den Totengräbern Deutschlands!
Eazel 27.02.2025 15:19
Donald Trump hat Selenskyj im Sack.
So und nicht anders geht Politik für Amerika. 👍
So und nicht anders geht Politik für Amerika. 👍
Jungfrau2 27.02.2025 15:22
Menschenjagd in Berlin
Deutschland im Jahr 2025 ❗️
Am Rande einer sogenannten „Demo gegen Rechts“ prügeln mit Steuergeld bezahlte Antifa-Schläger einen Deutschen durch die Straßen der Hauptstadt.
Sie nennen das bunt, weltoffen und vor allem tolerant gegenüber abweichenden Meinungen.
Quelle: anonymousnews.org
Deutschland im Jahr 2025 ❗️
Am Rande einer sogenannten „Demo gegen Rechts“ prügeln mit Steuergeld bezahlte Antifa-Schläger einen Deutschen durch die Straßen der Hauptstadt.
Sie nennen das bunt, weltoffen und vor allem tolerant gegenüber abweichenden Meinungen.
Quelle: anonymousnews.org
Jungfrau2 27.02.2025 15:58
Der WHO Vertrag ist nicht vom Tisch
[url=In]In diesem exklusiven Kla.TV-Interview vom Alternativen-WEF in Prag bringt Beate Bahner in einer unnachahmlichen Direktheit Antworten auf die Frage, wie es um das strittige Thema WHO-Pandemievertrag steht. Die Verhandlungen zum WHO-Pandemievertrag mit 194 Regierungsvertretern laufen immer noch. Dies nicht nur lautlos und zensiert, sondern auch sehr dubios. Denn hier wird weitere Biowaffen-Forschung gefördert und finanziert. Wer hier profitiert und hoch kriminell auffällt, enthüllt diese Sendung. https://m.kla.tv/36708[/url]
[url=In]In diesem exklusiven Kla.TV-Interview vom Alternativen-WEF in Prag bringt Beate Bahner in einer unnachahmlichen Direktheit Antworten auf die Frage, wie es um das strittige Thema WHO-Pandemievertrag steht. Die Verhandlungen zum WHO-Pandemievertrag mit 194 Regierungsvertretern laufen immer noch. Dies nicht nur lautlos und zensiert, sondern auch sehr dubios. Denn hier wird weitere Biowaffen-Forschung gefördert und finanziert. Wer hier profitiert und hoch kriminell auffällt, enthüllt diese Sendung. https://m.kla.tv/36708[/url]
Jungfrau2 27.02.2025 16:18
Merz wird gezwungen sein den Finanziellen Sumpf der Linken trocken zu legen ,sonst hat er 4 Jahre Proteste im Land .und somit leistet er gute Vorarbeit für die folgende Regierung.
Jungfrau2 27.02.2025 16:22
Noch eine Stelle für Denunzianten
GEHT ZU WIE BEI DER Hexenverfolgung
🇩🇪„Beratungskompass Verschwörungsdenken“ startet
Betroffene und ihr Umfeld erhalten online und telefonisch eine vertrauliche Beratung:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/02/beratungskompass.html
GEHT ZU WIE BEI DER Hexenverfolgung
🇩🇪„Beratungskompass Verschwörungsdenken“ startet
Betroffene und ihr Umfeld erhalten online und telefonisch eine vertrauliche Beratung:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/02/beratungskompass.html
Jungfrau2 27.02.2025 16:45
Die DDR muss ja nicht schlecht gewesen sein ,wenn man alles kopiert.Wenn man von Marsechsen erzählt ist das normal ,aber wehe man sagt was von Impfnebenwirkungen ,dann ist man Verschwörer und Staatsfeind und bekommt Besuch früh um 6 vom SEK.Dazu das Konto gesperrt.
Schlaflos11 27.02.2025 17:40
Ist ja ein Unding: Landesregierung will bei Taxifahrten für Asylbewerber sparen
Grundsätzlich ist es ja sehr gut, wenn die Landesregierung den Rotstift an solche Kosten anlegt - aktuell berichtet die "Sächsische Zeitung" über die geplanten Einsparungen bei Taxifahrten für Asylbewerber. (https://www.saechsische.de/politik/regional/sachsen-taxifahrten-fuer-asylbewerber-werden-eingeschraenkt-QXPRCQDB4NE5XPE345PDZXWMTE.html)
Aber: Wie kann es sein, dass Asylbewerber bisher beispielsweise mit dem Taxi - auf Kosten des Steuerzahlers - zu Behördenterminen fahren konnten? Warum ist ihnen nicht zuzumuten, wie jeder andere auch auf Bus und Bahn umzusteigen, wenn kein eigenes Auto zur Verfügung steht?
Es wäre sehr interessant herauszufinden, wie hoch die jährlichen Kosten für diesen Premium-Beförderungsservice sind, der den noch nicht ganz so lange hier Lebenden zur Verfügung gestellt wird!
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen
Und so greifen die Regenbogenparteien immer tiefer
in die Taschen. Bundestagsdiäten werden deutlich
angehoben.
Die Korruption und Taschen füllen nimmt kein Ende.
- Welt News 27.02.2025 -
Grundsätzlich ist es ja sehr gut, wenn die Landesregierung den Rotstift an solche Kosten anlegt - aktuell berichtet die "Sächsische Zeitung" über die geplanten Einsparungen bei Taxifahrten für Asylbewerber. (https://www.saechsische.de/politik/regional/sachsen-taxifahrten-fuer-asylbewerber-werden-eingeschraenkt-QXPRCQDB4NE5XPE345PDZXWMTE.html)
Aber: Wie kann es sein, dass Asylbewerber bisher beispielsweise mit dem Taxi - auf Kosten des Steuerzahlers - zu Behördenterminen fahren konnten? Warum ist ihnen nicht zuzumuten, wie jeder andere auch auf Bus und Bahn umzusteigen, wenn kein eigenes Auto zur Verfügung steht?
Es wäre sehr interessant herauszufinden, wie hoch die jährlichen Kosten für diesen Premium-Beförderungsservice sind, der den noch nicht ganz so lange hier Lebenden zur Verfügung gestellt wird!
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen
Und so greifen die Regenbogenparteien immer tiefer
in die Taschen. Bundestagsdiäten werden deutlich
angehoben.
Die Korruption und Taschen füllen nimmt kein Ende.
- Welt News 27.02.2025 -
Eazel 27.02.2025 17:49
Meine Grüße gehen nach Mitteldeutschland. Schön, dass man dort die " Brandmauer" eingerissen hat.
Merz steht vor seinen eigenen und selbstgemachten Scherbenhaufen. Wer will schon gern auf einen Wessi hören, der als angeblich schwarzer Unionspolitiker mit den Linken paktiert.
Übrigens, jetzt laufen einige BSW Mitglieder in Berlin/ Brandenburg zur AfD über.
Der Osten Deutschlands macht bald das größte "politische Rockkonzert" der AfD aller Zeiten.
Merz steht vor seinen eigenen und selbstgemachten Scherbenhaufen. Wer will schon gern auf einen Wessi hören, der als angeblich schwarzer Unionspolitiker mit den Linken paktiert.
Übrigens, jetzt laufen einige BSW Mitglieder in Berlin/ Brandenburg zur AfD über.
Der Osten Deutschlands macht bald das größte "politische Rockkonzert" der AfD aller Zeiten.
Schlaflos11 27.02.2025 19:12
Arbeitszeugnis für Robert Habeck
Robert Habeck, übertroffen eigentlich nur noch durch Schlepperkönigin Angela Merkel, wird wohl als einer der unfähigsten Versager in die deutsche Politik-Geschichte eingehen. Wir haben dem Schwachkopf-Minister ein Arbeitszeugnis geschrieben.
von Meinrad Müller
Herr Robert Habeck, geboren am 2. September 1969 in Lübeck, war vom 8. Dezember 2021 bis zu seinem glanzvollen Rückzug aus der Bundesregierung als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz tätig. In dieser Zeit hinterließ er Spuren, die Deutschland in eine Zukunft katapultierten, die niemand so schnell vergessen wird.
Mit unvergleichlichem Genie revolutionierte Herr Habeck die Energiewende. Seine Maßnahmen befreiten die Bürger von der Last günstiger Energie und schenkten ihnen die Freiheit, Stromrechnungen als Kunstwerke der modernen Zeit zu bestaunen. Dank seiner visionären Abschaltung stabiler Energienetze wurde jeder Haushalt ermutigt, die romantische Ära der Kerzenbeleuchtung und des Holzfeuers wiederzuentdecken, ein wahrer Segen für die Volksseele und die Strickwarenindustrie.
Glanzvolle Akzente
Die Industrie dankte ihm ebenfalls: Viele Unternehmen nutzten die Gelegenheit, ihre Produktion in Länder mit verlässlicher Energie zu verlegen, und bewiesen so beeindruckende Flexibilität im globalen Wettbewerb. In der Wirtschaftspolitik zeigte Herr Habeck eine beneidenswerte Fähigkeit, den Mittelstand auf Trab zu halten. Rekordstrompreise und bürokratische Meisterleistungen luden Bäckereien, Handwerksbetriebe und andere Branchenvertreter dazu ein, ihre Kreativität zu entfalten.
Dies geschah etwa durch Schließung, Umzug ins Ausland oder die Entwicklung futuristischer Geschäftsmodelle wie „Brot nur noch dienstags“. Diese Dynamik belebte den Markt und schuf eine neue Wertschätzung für die Kunst des Überlebens. Herr Habeck hat sich in diesem Zusammenhang um die klimagerechte Gesundschrumpfung der deutschen Wirtschaft überaus verdient gemacht. Im Heizsektor und in der Wärmepumpenwirtschaft gab er interessante neue Impulse.
Konsequente Abkehr von fossilen Brennstoffen
Auch in der Migrationspolitik setzte Herr Habeck glanzvolle Akzente. Mit offenen Armen und noch offeneren Kassen ermöglichte er Kommunen, ihre Kapazitäten zu überschreiten und Turnhallen in multikulturelle Erlebniswelten zu verwandeln. Sicherheitsfragen begegnete er mit entwaffnender Gelassenheit: Jede Herausforderung wurde als willkommene Gelegenheit zur gesellschaftlichen Reifung gefeiert, während Bürger lernten, zwischen „Einzelfall“ und „Statistik“ charmant zu unterscheiden.
International brillierte Herr Habeck mit einer Sanktionspolitik, die Deutschland in die Pole-Position der Energiespar-Weltmeisterschaft brachte. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen war so konsequent, dass selbst Tankstellen zu nostalgischen Denkmälern wurden. Neue Handelspartner füllten die Lücke mit Preisen, die den Verbraucher zu einem bewundernswerten Minimalismus inspirierten, ein wahrer Triumph der Nachhaltigkeit!
Stets bemüht
Im Ministerium war Herr Habeck ein Leuchtturm der Inspiration. Sein Team durfte sich an der Herausforderung erfreuen, täglich neue Erklärungen für unerwartete Entwicklungen zu finden, während er selbst mit philosophischer Ruhe über den Dingen schwebte. Kritik nahm er stets souverän auf, meist mit einem Lächeln, das signalisierte: „Ihr werdet es schon noch verstehen.“ Innovative Reformen wie die Auslagerung souveräner und hoheitlicher Domänen an NGOs und nepotistische Klima-Agenturen prägeen das Wirtschaftsministerium über seine Amtszeit hinaus.
Herr Habeck war stets bemüht, die ihm von seinen ausländischen Stichwortgebern übertragenen Aufgaben mit der bestmöglichen Konsequenz umzusetzen. Er nahm sich dabei Gestaltungsfreiheiten heraus, die Geschichte schrieben und die noch viele Generationen beschäftigen werden. Er scheidet auf Wunsch der Wählermehrheit aus dem Amt. Wir danken ihm für seinen unvergleichlichen Einsatz, der Deutschland nachhaltig geprägt hat, und wünschen ihm für die Zukunft weiterhin diese unbändige Energie, mit der er die Welt immer wieder überrascht.
https://www.anonymousnews.org/meinung/arbeitszeugnis-fuer-robert-habeck/
Robert Habeck, übertroffen eigentlich nur noch durch Schlepperkönigin Angela Merkel, wird wohl als einer der unfähigsten Versager in die deutsche Politik-Geschichte eingehen. Wir haben dem Schwachkopf-Minister ein Arbeitszeugnis geschrieben.
von Meinrad Müller
Herr Robert Habeck, geboren am 2. September 1969 in Lübeck, war vom 8. Dezember 2021 bis zu seinem glanzvollen Rückzug aus der Bundesregierung als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz tätig. In dieser Zeit hinterließ er Spuren, die Deutschland in eine Zukunft katapultierten, die niemand so schnell vergessen wird.
Mit unvergleichlichem Genie revolutionierte Herr Habeck die Energiewende. Seine Maßnahmen befreiten die Bürger von der Last günstiger Energie und schenkten ihnen die Freiheit, Stromrechnungen als Kunstwerke der modernen Zeit zu bestaunen. Dank seiner visionären Abschaltung stabiler Energienetze wurde jeder Haushalt ermutigt, die romantische Ära der Kerzenbeleuchtung und des Holzfeuers wiederzuentdecken, ein wahrer Segen für die Volksseele und die Strickwarenindustrie.
Glanzvolle Akzente
Die Industrie dankte ihm ebenfalls: Viele Unternehmen nutzten die Gelegenheit, ihre Produktion in Länder mit verlässlicher Energie zu verlegen, und bewiesen so beeindruckende Flexibilität im globalen Wettbewerb. In der Wirtschaftspolitik zeigte Herr Habeck eine beneidenswerte Fähigkeit, den Mittelstand auf Trab zu halten. Rekordstrompreise und bürokratische Meisterleistungen luden Bäckereien, Handwerksbetriebe und andere Branchenvertreter dazu ein, ihre Kreativität zu entfalten.
Dies geschah etwa durch Schließung, Umzug ins Ausland oder die Entwicklung futuristischer Geschäftsmodelle wie „Brot nur noch dienstags“. Diese Dynamik belebte den Markt und schuf eine neue Wertschätzung für die Kunst des Überlebens. Herr Habeck hat sich in diesem Zusammenhang um die klimagerechte Gesundschrumpfung der deutschen Wirtschaft überaus verdient gemacht. Im Heizsektor und in der Wärmepumpenwirtschaft gab er interessante neue Impulse.
Konsequente Abkehr von fossilen Brennstoffen
Auch in der Migrationspolitik setzte Herr Habeck glanzvolle Akzente. Mit offenen Armen und noch offeneren Kassen ermöglichte er Kommunen, ihre Kapazitäten zu überschreiten und Turnhallen in multikulturelle Erlebniswelten zu verwandeln. Sicherheitsfragen begegnete er mit entwaffnender Gelassenheit: Jede Herausforderung wurde als willkommene Gelegenheit zur gesellschaftlichen Reifung gefeiert, während Bürger lernten, zwischen „Einzelfall“ und „Statistik“ charmant zu unterscheiden.
International brillierte Herr Habeck mit einer Sanktionspolitik, die Deutschland in die Pole-Position der Energiespar-Weltmeisterschaft brachte. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen war so konsequent, dass selbst Tankstellen zu nostalgischen Denkmälern wurden. Neue Handelspartner füllten die Lücke mit Preisen, die den Verbraucher zu einem bewundernswerten Minimalismus inspirierten, ein wahrer Triumph der Nachhaltigkeit!
Stets bemüht
Im Ministerium war Herr Habeck ein Leuchtturm der Inspiration. Sein Team durfte sich an der Herausforderung erfreuen, täglich neue Erklärungen für unerwartete Entwicklungen zu finden, während er selbst mit philosophischer Ruhe über den Dingen schwebte. Kritik nahm er stets souverän auf, meist mit einem Lächeln, das signalisierte: „Ihr werdet es schon noch verstehen.“ Innovative Reformen wie die Auslagerung souveräner und hoheitlicher Domänen an NGOs und nepotistische Klima-Agenturen prägeen das Wirtschaftsministerium über seine Amtszeit hinaus.
Herr Habeck war stets bemüht, die ihm von seinen ausländischen Stichwortgebern übertragenen Aufgaben mit der bestmöglichen Konsequenz umzusetzen. Er nahm sich dabei Gestaltungsfreiheiten heraus, die Geschichte schrieben und die noch viele Generationen beschäftigen werden. Er scheidet auf Wunsch der Wählermehrheit aus dem Amt. Wir danken ihm für seinen unvergleichlichen Einsatz, der Deutschland nachhaltig geprägt hat, und wünschen ihm für die Zukunft weiterhin diese unbändige Energie, mit der er die Welt immer wieder überrascht.
https://www.anonymousnews.org/meinung/arbeitszeugnis-fuer-robert-habeck/
Eazel 27.02.2025 19:26
Dem Bürger versprochen, aber schon nach der Wahl gebrochen.
Das Heizungsgesetz.
Das Heizungsgesetz.
Schlaflos11 27.02.2025 21:20
Wenn man sich vergegenwärtig,
dass die beiden profitabelsten
Geschäfte Krieg und Krankheit
sind, ist es leicht zu verstehen,
was vor sich geht.
Robert F. Kennedy, Jr.
Neo 27.02.2025 21:34
Sollte Merz tatsächlich König von Deutschland werden,
und die Faeser im Amt bleiben.
So wird auch deren Weg von Leichen gepflastert sein.
Stellt sich nur die Frage
wie lange das gut geht.
Aber wie auch immer,
auf jeden Fall wird es nur eine Übergangsregierung,
wenn überhaupt.
und die Faeser im Amt bleiben.
So wird auch deren Weg von Leichen gepflastert sein.
Stellt sich nur die Frage
wie lange das gut geht.
Aber wie auch immer,
auf jeden Fall wird es nur eine Übergangsregierung,
wenn überhaupt.
Schlaflos11 27.02.2025 22:09
Monika Gruber redet Tacheles – ehrlich, direkt und ohne Filter! In diesem brisanten Gespräch nimmt die beliebte Kabarettistin und Schauspielerin kein Blatt vor den Mund. Ihre scharfe Kritik an Politik, Gesellschaft, Cancel Culture, Woke-Ideologie, Meinungsfreiheit und den aktuellen Entwicklungen in Deutschland sorgt für Furore!
Eazel 27.02.2025 22:14
Der politische Weg der CDU ist der einer Selbstzerstörung.
Entweder durch linke Politik oder durch Abriss der "Brandmauer". Der Weg ist der gleiche, nämlich in die Selbstzerstörung.
Der Osten Deutschlands darf nur nicht einknicken, weder durch Versprechungen noch durch Taktik durch die Hintertür.
H. Kohl= blühende Landschaften
N. Blüm = die Rente ist sicher
A. Merkel= wir schaffen das
F. Merz= Wahlversprechen??????
Genug ist genug.
Entweder durch linke Politik oder durch Abriss der "Brandmauer". Der Weg ist der gleiche, nämlich in die Selbstzerstörung.
Der Osten Deutschlands darf nur nicht einknicken, weder durch Versprechungen noch durch Taktik durch die Hintertür.
H. Kohl= blühende Landschaften
N. Blüm = die Rente ist sicher
A. Merkel= wir schaffen das
F. Merz= Wahlversprechen??????
Genug ist genug.
Jenny Gestern, 09:55
auf jeden Fall wird es nur eine Übergangsregierung, wenn überhaupt.
Dein Wort in Gottes Ohr...
Dein Wort in Gottes Ohr...
Schlaflos11 Gestern, 10:47
Wenn deine Antwort auf jedes Versagen
des Staats mehr Staat ist, bist du wie
ein Alkoholiker, der versucht, sich
nüchtern zu saufen !
Schlaflos11 Gestern, 16:41
Merz und die vergessenen Wahlversprechen
Mehr Heuchelei und Missachtung des Wählerwillens geht nicht
Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld
Nein, ich war nicht überrascht, dass es nach der Wahl weiter geht, wie vor der Wahl. Das hatte ich vorausgesagt. Aber mit welcher offensichtlichen Wählerverachtung das geschieht, ist doch frappierend. Friedrich Merz, der noch vor wenigen Wochen verkündet hatte, dass er am Tag 1 seiner Kanzlerschaft die unkontrollierte Einwanderung stoppen würde, ließ nach der Wahl wissen, dass niemand die Absicht hätte, die Grenzen zu schließen. Folglich hörte man nichts von ihm, als die Noch-Regierung ihren Import von Afghanen wieder aufnahm. Er tut auch nichts gegen die Noch-Außenministerin Baerbock, trotz Warnungen, dass sie noch schnell möglichst alle Afghanen, die in Pakistan und Tadschikistan Anträge auf Einreise nach Deutschland gestellt haben, per Regierungs-Taxi nach Deutschland holen will. Man könnte glauben, er hielte seine Wähler für so unbedarft, dass sie sein Versprechen in wenigen Wochen vergessen hätten. Nein, es ist seine grenzenlose Arroganz der Macht, die ihn zu noch offensichtlicheren Brüchen seiner Wahlversprechen veranlasst hat.
Auf der Wahlkampf-Abschlusskundgebung am 22. März in München betonte Merz noch eindringlich die Notwendigkeit fiskalischer Disziplin. Er behauptete, dass er an der Schuldenbremse als Grundprinzip festhalten will, da sie ein Garant für wirtschaftlicher Stabilität sei. Deutschland müsse „wieder auf die Beine kommen“ und das sei nur mit einer soliden Haushaltspolitik möglich
Eine Unions-geführte Regierung müsse sparsam wirtschaften und Investitionen gezielt aus bestehenden Mitteln finanzieren, anstatt neue Schulden aufzunehmen. Auch Markus Söder betonte die finanzpolitische Zurückhaltung als Teil der unionspolitischen DNA. Man dürfe „nicht über seine Verhältnisse leben“.
Merz wetterte gegen die Ausgabenpolitik der Ampel-Koalition, die er als verschwenderisch bezeichnete: „Wir werden das Geld der Bürger nicht zum Fenster hinauswerfen.“ Nun schickt er sich an, genau das zu tun. Nur zwei Tage später will Merz Gespräche führen, damit die Schuldenbremse zu Gunsten unbegrenzter Verschuldung wegfällt. Mehr noch. Er will diesen Coup mit dem abgewählten Bundestag durchziehen, weil er im neu gewählten dafür nicht die notwendige verfassungsändernde Mehrheit bekäme.
Weiter hier: https://reitschuster.de/post/merz-und-die-vergessenen-wahlversprechen/
Mit Merz geht es nicht so weiter wie bisher.
Es geht schlimmer weiter als bisher.
Wer glaubt, dass Regierungen sich um das Wohl
der Menschen kümmert, der glaubt auch,
dass Tiere nur in Massentierhaltung
überlebensfähig sind.
Mehr Heuchelei und Missachtung des Wählerwillens geht nicht
Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld
Nein, ich war nicht überrascht, dass es nach der Wahl weiter geht, wie vor der Wahl. Das hatte ich vorausgesagt. Aber mit welcher offensichtlichen Wählerverachtung das geschieht, ist doch frappierend. Friedrich Merz, der noch vor wenigen Wochen verkündet hatte, dass er am Tag 1 seiner Kanzlerschaft die unkontrollierte Einwanderung stoppen würde, ließ nach der Wahl wissen, dass niemand die Absicht hätte, die Grenzen zu schließen. Folglich hörte man nichts von ihm, als die Noch-Regierung ihren Import von Afghanen wieder aufnahm. Er tut auch nichts gegen die Noch-Außenministerin Baerbock, trotz Warnungen, dass sie noch schnell möglichst alle Afghanen, die in Pakistan und Tadschikistan Anträge auf Einreise nach Deutschland gestellt haben, per Regierungs-Taxi nach Deutschland holen will. Man könnte glauben, er hielte seine Wähler für so unbedarft, dass sie sein Versprechen in wenigen Wochen vergessen hätten. Nein, es ist seine grenzenlose Arroganz der Macht, die ihn zu noch offensichtlicheren Brüchen seiner Wahlversprechen veranlasst hat.
Auf der Wahlkampf-Abschlusskundgebung am 22. März in München betonte Merz noch eindringlich die Notwendigkeit fiskalischer Disziplin. Er behauptete, dass er an der Schuldenbremse als Grundprinzip festhalten will, da sie ein Garant für wirtschaftlicher Stabilität sei. Deutschland müsse „wieder auf die Beine kommen“ und das sei nur mit einer soliden Haushaltspolitik möglich
Eine Unions-geführte Regierung müsse sparsam wirtschaften und Investitionen gezielt aus bestehenden Mitteln finanzieren, anstatt neue Schulden aufzunehmen. Auch Markus Söder betonte die finanzpolitische Zurückhaltung als Teil der unionspolitischen DNA. Man dürfe „nicht über seine Verhältnisse leben“.
Merz wetterte gegen die Ausgabenpolitik der Ampel-Koalition, die er als verschwenderisch bezeichnete: „Wir werden das Geld der Bürger nicht zum Fenster hinauswerfen.“ Nun schickt er sich an, genau das zu tun. Nur zwei Tage später will Merz Gespräche führen, damit die Schuldenbremse zu Gunsten unbegrenzter Verschuldung wegfällt. Mehr noch. Er will diesen Coup mit dem abgewählten Bundestag durchziehen, weil er im neu gewählten dafür nicht die notwendige verfassungsändernde Mehrheit bekäme.
Weiter hier: https://reitschuster.de/post/merz-und-die-vergessenen-wahlversprechen/
Mit Merz geht es nicht so weiter wie bisher.
Es geht schlimmer weiter als bisher.
Wer glaubt, dass Regierungen sich um das Wohl
der Menschen kümmert, der glaubt auch,
dass Tiere nur in Massentierhaltung
überlebensfähig sind.
Jetzt
Quelle: https://twitter.com/PolitRealist/status/1891126063712878938