Na siehe da
Heute, 12:06
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Eazel Heute, 12:30
Man stelle sich nur einmal vor, der amerikanische Präsident würde die amerikanische Flagge in den Schmutz werfen, was da wohl abginge.
Eazel Heute, 12:49
Den westlichen Teil Deutschlands sollte man an Frankreich verschenken. Sollen die sich doch darum kümmern.
Schlaflos11 Heute, 13:51
Merz: Wir haben gewonnen, da wir der bessere Bäcker sind. Wir haben den leckersten Sauerbraten meiner Region im Ofen angestellt.
Wir haben es geschafft, die Grenzen sehr schön offen zu halten, damit viel arbeitswilliges Menschenvolk vorbeikommen kann.
Wir haben uns einen großartigen Deal überlegt und eingefädelt, damit es dem Sauerland, meiner Heimat gutgeht.
Wir zeigten den geschäftstüchtigen Helfern eine wundervolle Strategie, um wieder eine Mauer zu bauen, das durfte nicht mit nachwachsenden Bauelementen geschehen, denn die sind nicht mehr gut und gesund.
Es musste so sein, damit mein Freund 3 Jahre lang gut gesund wirtschaften konnte.
Er zeigte sich in der Geschäftsexpertise als äußerst lukrativ aufgestellt.
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die mir meine Geschäftsexpertise geglaubt haben und mich mit Freuden gewählt haben.
Liebe Kreuzgänger, ihr seid großartig und habt mir wieder den Glauben geschenkt, dass in meiner Heimat das sauer süß sein kann.
- Netzfund -
Neuer Charterflug mit mehr als 150 Afghanen landet in Deutschland
Die Bundesregierung hat die vor der Wahl ausgesetzte Einreise von Afghanen nach Deutschland wieder aufgenommen. Am Dienstagmorgen landete eine Charter-Maschine aus Islamabad am Berliner Hauptstadtflughafen. Nach letztem Stand an Bord: 155 Afghanen, die von der Bundesregierung eine Aufnahmezusage bekommen haben und über verschiedene Aufnahmeprogramme einreisen dürfen.
➡️ Link zum Artikel (https://www.welt.de/politik/deutschland/article255531268/WELT-exklusiv-Neuer-Charterflug-mit-mehr-als-150-Afghanen-landet-in-Deutschland.html)
Wir haben es geschafft, die Grenzen sehr schön offen zu halten, damit viel arbeitswilliges Menschenvolk vorbeikommen kann.
Wir haben uns einen großartigen Deal überlegt und eingefädelt, damit es dem Sauerland, meiner Heimat gutgeht.
Wir zeigten den geschäftstüchtigen Helfern eine wundervolle Strategie, um wieder eine Mauer zu bauen, das durfte nicht mit nachwachsenden Bauelementen geschehen, denn die sind nicht mehr gut und gesund.
Es musste so sein, damit mein Freund 3 Jahre lang gut gesund wirtschaften konnte.
Er zeigte sich in der Geschäftsexpertise als äußerst lukrativ aufgestellt.
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die mir meine Geschäftsexpertise geglaubt haben und mich mit Freuden gewählt haben.
Liebe Kreuzgänger, ihr seid großartig und habt mir wieder den Glauben geschenkt, dass in meiner Heimat das sauer süß sein kann.
- Netzfund -
Neuer Charterflug mit mehr als 150 Afghanen landet in Deutschland
Die Bundesregierung hat die vor der Wahl ausgesetzte Einreise von Afghanen nach Deutschland wieder aufgenommen. Am Dienstagmorgen landete eine Charter-Maschine aus Islamabad am Berliner Hauptstadtflughafen. Nach letztem Stand an Bord: 155 Afghanen, die von der Bundesregierung eine Aufnahmezusage bekommen haben und über verschiedene Aufnahmeprogramme einreisen dürfen.
➡️ Link zum Artikel (https://www.welt.de/politik/deutschland/article255531268/WELT-exklusiv-Neuer-Charterflug-mit-mehr-als-150-Afghanen-landet-in-Deutschland.html)
Schlaflos11 Heute, 13:53
Ein jämmerlicher Umfaller
25. Februar 2025
Frank Hauke
Einen Tag nach der Wahl erklärt Merz sein Wahlprogramm zu Altpapier. Statt Politikwechsel kommen nun Innenministerin Faeser, die Aufweichung der Schuldenbremse und das Ignorieren des neuen Bundestags.
Nichts ist nach der Wahl so alt wie das Wahlprogramm von vor der Wahl. Das macht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz so schnell deutlich wie kaum ein Politiker vor ihm. Schon einen Tag danach signalisierte er, offen dafür zu sein, gemeinsam mit SPD und Grünen die Schuldenbremse im Grundgesetz zu ändern. In ihrem Programm hatten CDU und CSU dagegen versprochen, „an der grundgesetzlichen Schuldenbremse festzuhalten“.
Es ist nicht die einzige der von ihm ausgesprochenen „Garantien“, die Merz in Rekordgeschwindigkeit kippt. Anders kann es niemand verstehen, wenn er der SPD noch vor Beginn von Sondierungsgesprächen kampflos das Innenministerium überlassen will. In der Migrationspolitik und inneren Sicherheit, die er im Wahlkampf zu zentralen Themen machte, bräuchte es einen grundsätzlichen „Politikwechsel“, tönte der CDU-Chef. Wie soll das mit der alten und mutmaßlich neuen Innenministerin Nancy Faeser gehen?
Am empörendsten ist allerdings, daß Merz nach der Wahl noch die Mehrheiten des alten Bundestages nutzen will, um die Schuldenbremse zu schleifen. Für diesen undemokratischen Vorstoß der Grünen zeigte er Gesprächsbereitschaft. Denn nur in der alten Zusammensetzung verfügen Schwarz-Rot-Grün noch über eine Zweidrittelmehrheit. Im neuen Bundestag bräuchte es dafür die Zustimmung von AfD oder Linken.
Wie groß ist Merz‘ Wählerverachtung?
Wie groß muß die Wählerverachtung sein, tatsächlich ein solches Manöver von einem demokratisch nicht mehr legitimierten Parlament durchsetzen zu wollen? Um die Ungeheuerlichkeit zu verdeutlichen, muß man betonen: Es geht hier um nicht weniger als eine Änderung des Grundgesetzes mit abgewählten Abgeordneten. Das von ihm so oft beschworene Wort von den „demokratischen Parteien der Mitte“, womit er Union, SPD und Grüne meinte, bekommt damit einen wirklich üblen Beigeschmack.
Merz hatte auf deutlich mehr als 30 Prozent gehofft. Erreicht hat er das mit Abstand zweitschlechteste Resultat seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Sein „sehr großes Bedauern“ äußerte er am Montag über das Wahlergebnis, das „der ganz linken und der ganz rechten Seite“ eine Sperrminorität ermöglicht habe. Der designierte neue Kanzler betonte, der alte Bundestag bleibe so lange im Amt, bis sich der neugewählte konstituiere. Der CDU-Chef frohlockte: „Das heißt also, wir haben jetzt noch vier Wochen Zeit, darüber nachzudenken.“
Die Brandmauer fällt dem Umfaller auf die Füße
Weiter hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/ein-jaemmerlicher-umfaller/
25. Februar 2025
Frank Hauke
Einen Tag nach der Wahl erklärt Merz sein Wahlprogramm zu Altpapier. Statt Politikwechsel kommen nun Innenministerin Faeser, die Aufweichung der Schuldenbremse und das Ignorieren des neuen Bundestags.
Nichts ist nach der Wahl so alt wie das Wahlprogramm von vor der Wahl. Das macht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz so schnell deutlich wie kaum ein Politiker vor ihm. Schon einen Tag danach signalisierte er, offen dafür zu sein, gemeinsam mit SPD und Grünen die Schuldenbremse im Grundgesetz zu ändern. In ihrem Programm hatten CDU und CSU dagegen versprochen, „an der grundgesetzlichen Schuldenbremse festzuhalten“.
Es ist nicht die einzige der von ihm ausgesprochenen „Garantien“, die Merz in Rekordgeschwindigkeit kippt. Anders kann es niemand verstehen, wenn er der SPD noch vor Beginn von Sondierungsgesprächen kampflos das Innenministerium überlassen will. In der Migrationspolitik und inneren Sicherheit, die er im Wahlkampf zu zentralen Themen machte, bräuchte es einen grundsätzlichen „Politikwechsel“, tönte der CDU-Chef. Wie soll das mit der alten und mutmaßlich neuen Innenministerin Nancy Faeser gehen?
Am empörendsten ist allerdings, daß Merz nach der Wahl noch die Mehrheiten des alten Bundestages nutzen will, um die Schuldenbremse zu schleifen. Für diesen undemokratischen Vorstoß der Grünen zeigte er Gesprächsbereitschaft. Denn nur in der alten Zusammensetzung verfügen Schwarz-Rot-Grün noch über eine Zweidrittelmehrheit. Im neuen Bundestag bräuchte es dafür die Zustimmung von AfD oder Linken.
Wie groß ist Merz‘ Wählerverachtung?
Wie groß muß die Wählerverachtung sein, tatsächlich ein solches Manöver von einem demokratisch nicht mehr legitimierten Parlament durchsetzen zu wollen? Um die Ungeheuerlichkeit zu verdeutlichen, muß man betonen: Es geht hier um nicht weniger als eine Änderung des Grundgesetzes mit abgewählten Abgeordneten. Das von ihm so oft beschworene Wort von den „demokratischen Parteien der Mitte“, womit er Union, SPD und Grüne meinte, bekommt damit einen wirklich üblen Beigeschmack.
Merz hatte auf deutlich mehr als 30 Prozent gehofft. Erreicht hat er das mit Abstand zweitschlechteste Resultat seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Sein „sehr großes Bedauern“ äußerte er am Montag über das Wahlergebnis, das „der ganz linken und der ganz rechten Seite“ eine Sperrminorität ermöglicht habe. Der designierte neue Kanzler betonte, der alte Bundestag bleibe so lange im Amt, bis sich der neugewählte konstituiere. Der CDU-Chef frohlockte: „Das heißt also, wir haben jetzt noch vier Wochen Zeit, darüber nachzudenken.“
Die Brandmauer fällt dem Umfaller auf die Füße
Weiter hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/ein-jaemmerlicher-umfaller/
Jungfrau2 Heute, 14:37
Nun der Afgahnenschuttle fliegt wieder.Nach der Wahl landeten 155 Fachkräfte am Dienstag in Deutschland.🤷
Schlaflos11 Heute, 15:13
Auswärtiges Amt
Baerbock ignoriert Warnungen aus Tadschikistan: Bundesregierung holt weitere tausende Afghanen nach Deutschland
Die Zahl afghanischer Visumanträge in Tadschikistan steigt rasant, doch die Identitätsprüfung ist mangelhaft. Die deutsche Botschaft in der Hauptstadt warnt vor Missbrauch, doch das Auswärtige Amt ignoriert diese und holt weitere zehntausende Afghanen nach Deutschland.
Annalena Baerbock wird für ihren Umgang mit dem Bundesaufnahmeprogramm kritisiert – dennoch läuft das Programm weiter.
Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland rund 35.000 Afghanen aufgenommen, die als gefährdet oder ehemalige Ortskräfte gelten. Doch das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (BAP) steht zunehmend in der Kritik. Nicht nur Sicherheitsbedenken, sondern auch organisatorische Hürden erschweren das Verfahren – insbesondere in Tadschikistan.
Wie der Business Insider berichtet, warnt ein interner Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) vor einer „deutlich erhöhten“ Missbrauchsgefahr im Aufnahmeprogramm. Nun zeigt ein weiteres Dokument, welches dem Magazin vorliegt, neue Herausforderungen in einem bislang kaum beachteten Nachbarland Afghanistans.
Seit Oktober 2024 ist die Zahl der Visumanträge afghanischer Staatsbürger in Tadschikistan sprunghaft angestiegen. Die Wartezeiten für ein Visum in der deutschen Botschaft in Islamabad betragen mittlerweile mindestens ein Jahr. Um dem zu entgehen, weichen viele Antragsteller auf Tadschikistan aus, wo die Bearbeitung schneller geht.
Doch genau das führt zu Unsicherheiten. Der Grenzübertritt zwischen Afghanistan und Tadschikistan ist oft ohne Pass möglich, eine Überprüfung der Identität ist somit kaum möglich. Die Botschaft in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, warnt deshalb, dass die Zahl der Anträge „exponentiell steigen“ könnte. Viele Afghanen würden gezielt sechs Monate in Tadschikistan verbringen, um sich dann auf ihren „gewöhnlichen Aufenthalt“ im Land zu berufen.
Weiter hier: https://apollo-news.net/baerbock-ignoriert-warnungen-aus-tadschikistan-bundesregierung-holt-weitere-tausende-afghanen-nach-deutschland/
Baerbock ignoriert Warnungen aus Tadschikistan: Bundesregierung holt weitere tausende Afghanen nach Deutschland
Die Zahl afghanischer Visumanträge in Tadschikistan steigt rasant, doch die Identitätsprüfung ist mangelhaft. Die deutsche Botschaft in der Hauptstadt warnt vor Missbrauch, doch das Auswärtige Amt ignoriert diese und holt weitere zehntausende Afghanen nach Deutschland.
Annalena Baerbock wird für ihren Umgang mit dem Bundesaufnahmeprogramm kritisiert – dennoch läuft das Programm weiter.
Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland rund 35.000 Afghanen aufgenommen, die als gefährdet oder ehemalige Ortskräfte gelten. Doch das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (BAP) steht zunehmend in der Kritik. Nicht nur Sicherheitsbedenken, sondern auch organisatorische Hürden erschweren das Verfahren – insbesondere in Tadschikistan.
Wie der Business Insider berichtet, warnt ein interner Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) vor einer „deutlich erhöhten“ Missbrauchsgefahr im Aufnahmeprogramm. Nun zeigt ein weiteres Dokument, welches dem Magazin vorliegt, neue Herausforderungen in einem bislang kaum beachteten Nachbarland Afghanistans.
Seit Oktober 2024 ist die Zahl der Visumanträge afghanischer Staatsbürger in Tadschikistan sprunghaft angestiegen. Die Wartezeiten für ein Visum in der deutschen Botschaft in Islamabad betragen mittlerweile mindestens ein Jahr. Um dem zu entgehen, weichen viele Antragsteller auf Tadschikistan aus, wo die Bearbeitung schneller geht.
Doch genau das führt zu Unsicherheiten. Der Grenzübertritt zwischen Afghanistan und Tadschikistan ist oft ohne Pass möglich, eine Überprüfung der Identität ist somit kaum möglich. Die Botschaft in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, warnt deshalb, dass die Zahl der Anträge „exponentiell steigen“ könnte. Viele Afghanen würden gezielt sechs Monate in Tadschikistan verbringen, um sich dann auf ihren „gewöhnlichen Aufenthalt“ im Land zu berufen.
Weiter hier: https://apollo-news.net/baerbock-ignoriert-warnungen-aus-tadschikistan-bundesregierung-holt-weitere-tausende-afghanen-nach-deutschland/
Jungfrau2 Heute, 17:00
‼️Eilverfahren: Merz will 200 Milliarden Euro sofort für Verteidigung‼️
"Bloomberg meldet: „Der designierte deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat Gespräche mit den Sozialdemokraten aufgenommen, um schnell bis zu 200 Milliarden Euro an Sonderausgaben für die Verteidigung zu genehmigen, so eine mit diesen Gesprächen vertraute Person.“
Merz ist am Dienstag Vormittag zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in das Bundeskanzleramt gekommen. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/eilverfahren-merz-will-200-milliarden-euro-sofort-fuer-verteidigung-li.2301990
KURZFAZIT:
Black Rock Merz will also noch vor der Konstituierung des neuen Bundestages mit den Mehrheitsstimmen des alten Bundestages die Schuldenbremse ausser Kraft setzen, und mal eben 200 Milliarden Euro neu Schulden für Rüstung und den Ukraine Krieg - und zu Lasten und auf Kosten der deutschen Steuerzahler aufnehmen und ausgeben.
Es eilt deshalb so, weil der Black Rock Handlanger und Kriegstreiber Merz die Sperrminorität durch die AfD und DIE LINKE im baldigen neuen Bundestag fürchtet durch die seine Black Rock Auftragspläne 200 Milliarden Euro in die Kasse von Black Rock zu spülen verhindert werden könnten!
Der Profiteur dessen ist Black Rock und die deutsche Rüstungsindustrie die sich in festen Händen von Black Rock befindet, und sich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers eine goldene Nase verdient.
"Bloomberg meldet: „Der designierte deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat Gespräche mit den Sozialdemokraten aufgenommen, um schnell bis zu 200 Milliarden Euro an Sonderausgaben für die Verteidigung zu genehmigen, so eine mit diesen Gesprächen vertraute Person.“
Merz ist am Dienstag Vormittag zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in das Bundeskanzleramt gekommen. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/eilverfahren-merz-will-200-milliarden-euro-sofort-fuer-verteidigung-li.2301990
KURZFAZIT:
Black Rock Merz will also noch vor der Konstituierung des neuen Bundestages mit den Mehrheitsstimmen des alten Bundestages die Schuldenbremse ausser Kraft setzen, und mal eben 200 Milliarden Euro neu Schulden für Rüstung und den Ukraine Krieg - und zu Lasten und auf Kosten der deutschen Steuerzahler aufnehmen und ausgeben.
Es eilt deshalb so, weil der Black Rock Handlanger und Kriegstreiber Merz die Sperrminorität durch die AfD und DIE LINKE im baldigen neuen Bundestag fürchtet durch die seine Black Rock Auftragspläne 200 Milliarden Euro in die Kasse von Black Rock zu spülen verhindert werden könnten!
Der Profiteur dessen ist Black Rock und die deutsche Rüstungsindustrie die sich in festen Händen von Black Rock befindet, und sich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers eine goldene Nase verdient.
Eine ehemalige FDJ-Sekretärin für Politik und Propaganda (kommunistischer geht es nicht) aus der ehemaligen DDR und von der West-CDU hervor und groß gemacht, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben. Sie allein hatte den Mut, die Fahne der Bundesrepublik Deutschland während ihrer politischen Laufbahn in den Dreck zu werfen. Jeder andere hätte mit Konsequenzen rechnen müssen, sie aber wurde " Mutti " genannt. Dümmer gehts nimmer.