Die Probleme bleiben und die Namen ändern sich
Gestern, 13:47
Die Probleme bleiben und die Namen ändern sich
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Die Probleme bleiben und die Namen ändern sich
Anhand vom politischen Kabarett aus vergangenen Zeiten erkennt man deutlich das sich auser den Namen der politischen Akteure nichts ändert.Und das liegt daran das die Menschen das gleiche wählen .
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Jungfrau2 Gestern, 14:00
Pepe7 Gestern, 14:22
Und wenn der
Verteidigungsfall
beschlossen wird,
dann ändern sich
nicht einmal die Namen.
Alles bleibt beim Alten,
auf unbestimmte Zeit.
Verteidigungsfall
beschlossen wird,
dann ändern sich
nicht einmal die Namen.
Alles bleibt beim Alten,
auf unbestimmte Zeit.
Schlaflos11 Gestern, 14:47
'Brauchen keine Autofirmen': Als Habeck erklärte, wie er Deutschland ruinieren will
Politik
Wirtschaft in der Krise, Industrie im Sturzflug oder bei der Flucht ins Ausland und nun der große Aufreger um die deutsche Automobilindustrie und im speziellen über Volkswagen. Denn der Konzern legt ein knallhartes Programm vor, welches Werksschließungen und Massenentlassungen beinhaltet. Nun wird diskutiert, wie es dazu kommen konnte. Überraschend ist es nicht: Die Grünen, im besonderen Wirtschaftsminister Robert Habeck, kündigten derartiges bereits vor über 10 Jahren an.
VW-Fiasko mit Anlauf & Ansage
Die Krise der deutschen Automobilindustrie kam eigentlich mit Ansage: Politisch forcierte Umstellung auf E-Mobilität, hohe Energiekosten durch die Energiewende, Bürokratie und Verwaltung, Lieferkettengesetz etc. Auch, dass es bei VW keineswegs wirklich rund lief in letzter Zeit, konnte man kaum übersehen. Die jetzigen Ankündigungen sind also nur der Abschluss einer fatalen Entwicklung, die bereits vor Jahren begann und deren Weichen vor geraumer Zeit gestellt wurden.
Zumal nicht nur Volkswagen derzeit Verluste von 64 Prozent bekanntgeben muss. Auch bei Mercedes, aber auch in anderen Wirtschaftszweigen stehen alle Signale auf Krise. Dass nun Scholz zu einem neuerlichen Wirtschaftsgipfel lädt - ein Auto-Gipfel im vergangenen Jahr brachte bekanntlich keine Ergebnisse - soll zwar Geschäftigkeit vorschürzen. Doch es ändert nichts an den zugrundeliegenden Bedingungen - Der Status berichtete hier, hier, hier oder hier.
Grüne Kampfansage an Wohlstand
Wer sich mit Grünen ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf: So oder so ähnlich lautet ein bekanntes Sprichwort. Und wer nun den aktuellen Zustand beklagt, sollte sich nicht wundern. Ob es, wie SPD-Kanzler Scholz allein falsche Managemententscheidungen waren, die die VW-Arbeitnehmer nun zu spüren bekommen? Oder, wie einige kolportieren, eine ungünstige Verquickung von Politik und Wirtschaft?
So geriet etwa die Entsendung der stellvertretenden niedersächsischen Ministerpräsidentin und grünen Kultusmininisterin Julia Willie Hamburg in den Aufsichtsrat des Wolfsburger Konzerns in die Kritik. Wie viele Grüne verfügt sie über keinen Abschluss und ging auch nie wirklicher Arbeit außerhalb der Politik nach. Fachlich verfügt sie weder über Kompetenzen verfügt, noch mag sie Autos. Wer die Hauptschuld an der Krise trägt, sei jedenfalls dahingestellt. Fix ist lediglich, dass sie viele Väter hatte.
Zumal es sich dabei lediglich um Symptome handelt, die Wurzeln der Misere liegen tiefer - und zwar in der "grünen und klimahysterischen" DNA der Politik. Denn von CDU über SPD und FDP haben sich die Altparteien vor den ideoligischen Karren der Grünen spannen lassen. Und neu ist die ideologiegetriebene grüne Wirtschaftspolitik nicht. Schon vor 13 Jahren erklärte der damalige Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Schleswig-Holstein, Robert Habeck, worauf seine Politik und die seiner Partei abzielt.
Weniger Autos nicht gleich weniger Wohlstand
In einem Interview in der "taz" erklärte der jetzige Wirtschaftsminister bereits am 6. Juni 2011 wohin die Reise unter den Grünen geht. Bezugnehmend auf eine Aussage des ehemaligen Kommunisten-Kapos und grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann, dass weniger Autos besser seien als mehr Autos, stimmte Habeck bei und wies Kritiker dieser Aussage zurecht: "Vermutlich werden weniger Autos noch nicht mal zu weniger Wirtschaftswachstum führen, sondern zu neuen Branchen. Ganz sicher aber nicht zu weniger Wohlstand."
Weiterlesen hier: https://derstatus.at/politik/brauchen-keine-autofirmen-als-habeck-erklarte-wie-er-deutschland-ruinieren-will-3151.html
Politik
Wirtschaft in der Krise, Industrie im Sturzflug oder bei der Flucht ins Ausland und nun der große Aufreger um die deutsche Automobilindustrie und im speziellen über Volkswagen. Denn der Konzern legt ein knallhartes Programm vor, welches Werksschließungen und Massenentlassungen beinhaltet. Nun wird diskutiert, wie es dazu kommen konnte. Überraschend ist es nicht: Die Grünen, im besonderen Wirtschaftsminister Robert Habeck, kündigten derartiges bereits vor über 10 Jahren an.
VW-Fiasko mit Anlauf & Ansage
Die Krise der deutschen Automobilindustrie kam eigentlich mit Ansage: Politisch forcierte Umstellung auf E-Mobilität, hohe Energiekosten durch die Energiewende, Bürokratie und Verwaltung, Lieferkettengesetz etc. Auch, dass es bei VW keineswegs wirklich rund lief in letzter Zeit, konnte man kaum übersehen. Die jetzigen Ankündigungen sind also nur der Abschluss einer fatalen Entwicklung, die bereits vor Jahren begann und deren Weichen vor geraumer Zeit gestellt wurden.
Zumal nicht nur Volkswagen derzeit Verluste von 64 Prozent bekanntgeben muss. Auch bei Mercedes, aber auch in anderen Wirtschaftszweigen stehen alle Signale auf Krise. Dass nun Scholz zu einem neuerlichen Wirtschaftsgipfel lädt - ein Auto-Gipfel im vergangenen Jahr brachte bekanntlich keine Ergebnisse - soll zwar Geschäftigkeit vorschürzen. Doch es ändert nichts an den zugrundeliegenden Bedingungen - Der Status berichtete hier, hier, hier oder hier.
Grüne Kampfansage an Wohlstand
Wer sich mit Grünen ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf: So oder so ähnlich lautet ein bekanntes Sprichwort. Und wer nun den aktuellen Zustand beklagt, sollte sich nicht wundern. Ob es, wie SPD-Kanzler Scholz allein falsche Managemententscheidungen waren, die die VW-Arbeitnehmer nun zu spüren bekommen? Oder, wie einige kolportieren, eine ungünstige Verquickung von Politik und Wirtschaft?
So geriet etwa die Entsendung der stellvertretenden niedersächsischen Ministerpräsidentin und grünen Kultusmininisterin Julia Willie Hamburg in den Aufsichtsrat des Wolfsburger Konzerns in die Kritik. Wie viele Grüne verfügt sie über keinen Abschluss und ging auch nie wirklicher Arbeit außerhalb der Politik nach. Fachlich verfügt sie weder über Kompetenzen verfügt, noch mag sie Autos. Wer die Hauptschuld an der Krise trägt, sei jedenfalls dahingestellt. Fix ist lediglich, dass sie viele Väter hatte.
Zumal es sich dabei lediglich um Symptome handelt, die Wurzeln der Misere liegen tiefer - und zwar in der "grünen und klimahysterischen" DNA der Politik. Denn von CDU über SPD und FDP haben sich die Altparteien vor den ideoligischen Karren der Grünen spannen lassen. Und neu ist die ideologiegetriebene grüne Wirtschaftspolitik nicht. Schon vor 13 Jahren erklärte der damalige Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Schleswig-Holstein, Robert Habeck, worauf seine Politik und die seiner Partei abzielt.
Weniger Autos nicht gleich weniger Wohlstand
In einem Interview in der "taz" erklärte der jetzige Wirtschaftsminister bereits am 6. Juni 2011 wohin die Reise unter den Grünen geht. Bezugnehmend auf eine Aussage des ehemaligen Kommunisten-Kapos und grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann, dass weniger Autos besser seien als mehr Autos, stimmte Habeck bei und wies Kritiker dieser Aussage zurecht: "Vermutlich werden weniger Autos noch nicht mal zu weniger Wirtschaftswachstum führen, sondern zu neuen Branchen. Ganz sicher aber nicht zu weniger Wohlstand."
Weiterlesen hier: https://derstatus.at/politik/brauchen-keine-autofirmen-als-habeck-erklarte-wie-er-deutschland-ruinieren-will-3151.html
Jungfrau2 Gestern, 15:09
Die Altparteien ziehen alle an einem Strang solang das andere Ende in einer Schlinge um den Hals der Bürger liegt. Das Seil zum rausziehen Deutschlands aus dem Sumpf fassen sie nicht an ,da heist es Renaturierung und der Sumpf wird grösser.
Eazel Gestern, 15:39
👍ein westdeutscher äußert sich zur Wagenknecht. 😅
Wo sie recht hat, hat sie recht.
Wo sie recht hat, hat sie recht.
Eazel Gestern, 16:03
Ich wünsch’ euch einen schönen Nachmittag und bis zur vorgezogenen Bundestagswahl ist es ja nicht mehr lang. Der westliche Teil gibt natürlich seinen besten Kandidaten die Stimme. Mitteldeutschland den klügsten. Mal sehen, wer gewinnt.
Eazel Gestern, 17:05
Vielleicht sollte es wirklich mal wieder einen Knall geben. Dann ist alles kaputt, die Menschen haben Hunger und andere Sorgen als sich um das Klima, CO2 und andere Dinge zu kümmern.
Sie müssen ihre Kinder durchbringen und täglich versuchen über Wasser zu bleiben.
Sie müssen ihre Kinder durchbringen und täglich versuchen über Wasser zu bleiben.
Eazel Gestern, 17:19
Ist das noch niemandem aufgefallen, dass dieser für mich Schwachsinn immer aus westlicher Richtung kommt und es darum geht den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen?
Mundia2 Gestern, 17:41
Ich verstehe den deutschen Michel nicht.
Wir können alle 4 Jahre wählen.
Wir können nur was ändern, wenn wir andere Wege gehen. Diese Frau spricht mir aus dem Herzen.
Mal ganz platt ausgedrückt.
Die Politiker sind eigentlich unsere Angestellten, denn es ist unser Geld, daß sie so großzügig rausschleudern.
Wir können alle 4 Jahre wählen.
Wir können nur was ändern, wenn wir andere Wege gehen. Diese Frau spricht mir aus dem Herzen.
Mal ganz platt ausgedrückt.
Die Politiker sind eigentlich unsere Angestellten, denn es ist unser Geld, daß sie so großzügig rausschleudern.
Dortmunder Gestern, 18:28
Schlaflos..VW ist ja ein ganz dummes Beispiel..sorry.
VW gehört der SPD!
Und alles was Politikern gehört wird nix!
War immer so und wird immer so bleiben!
Bestes Beispiel Deutsche Bahn!
Post und Telekom haben es geschafft!
Bahn blieb Staatsbetrieb😭😭
VW gehört der SPD!
Und alles was Politikern gehört wird nix!
War immer so und wird immer so bleiben!
Bestes Beispiel Deutsche Bahn!
Post und Telekom haben es geschafft!
Bahn blieb Staatsbetrieb😭😭
Schlaflos11 Gestern, 18:34
"Unsere Atomkraft könnten wir in Deutschland reaktivieren und auch in Zukunft werden wir sie brauchen" - das sagt Dr. Björn Peters (Physiker, ehem. Politikberater, Mitgründer Nuclear Pride Coalition u. ehemaliger CFO von Dual Fluid Inc.) bei mir im Interview. Warum er so denkt, warum er der Politik ein Handeln gegen die Bevölkerung vorwirft und noch viele spannende weitere Fragen, jetzt!
Team Forum PRO #AltdorferWald🌲:
Ein paar deutliche Zitate:
„Man sieht z. B. in den Habeck-Files, dass die grüne Bundestagsfraktion noch mal stark im Wording auf bestimmte Vorgänge Einfluss genommen hat...“
„Es ist ja tatsächlich, das hier praktisch eine grüne Lobby, Ideologie über die Vernunft gestellt hat, absolut zum Schaden der Bevölkerung...“
„Genau, und da war eben die Partei-Raison wichtiger... als irgendwie Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden...“
Was sind die wichtigsten Aufgaben des Staates?
Aufnahme: Mai 2024 Veröffentlicht: 16.11.2024
- In seiner Kolumne schlägt der MDR-Mitarbeiter
Rene Martens vor, das Wort "Meinungsfreiheit"
zum "Unwort des Jahres" zu wählen, weil es sich
um einen "rechtspopulistischen Kampfbegriff"
handle. -
So viel zum Neutralitätsgebot der öffentlich-rechtlichen
Medien und deren Demokratieverständnis.
'Hätte der Mensch das Wissen einer Ameise,
dann wüsste er, dass gemeinsames Anpacken
mehr bewirkt als Kriege zu führen!'
nixxx Gestern, 20:02
Als BSW stehen wir bereit, Verantwortung für einen tatsächlichen Wandel zu übernehmen, für eine Politik des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Vernunft.
Die Wahl im Februar wird für uns eine große Herausforderung, die wir aber mit Eurer Unterstützung meistern werden! Bis zum Ende des Jahres werden wir noch die fehlenden drei Landesverbände gründen, nachdem am letzten Wochenende auch die Freundinnen und Freunde in Bayern ihren Landesverband erfolgreich ins Leben gerufen haben. Eine Sammlung von Unterschriften zur Bundestagswahl wird zum Glück nicht nötig sein.
Allerdings wird der vorgezogene Wahlkampf uns finanziell stark fordern. Daher möchten wir Euch bitten, nach Möglichkeit zu spenden. Auch kleine Beträge helfen. Mehr Informationen findet Ihr hier.
Wir kämpfen dafür, dass die Politik in Deutschland endlich wieder die Interessen der Mehrheit zur Geltung bringt. Unsere Chance dafür ist jetzt. Lasst uns gemeinsam in den kommenden Wahlkampf starten, um 2025 unser Land aus der Krise zu führen und, vor allem, die immer größere Kriegsgefahr einzudämmen.
Herzliche Grüße
Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye
Freigabe weitreichender Waffen: Bidens verantwortungslose Eskalation
Angriffe auf wichtige Ziele in Russland mit weitreichenden Waffen können uns in den Abgrund eines Weltkriegs führen. Deshalb zeugt es von völliger Verantwortungslosigkeit, dass Biden als bereits abgewählter Präsident den Konflikt mit Russland weiter eskaliert. Dadurch wächst die Gefahr, dass sich der Krieg auf ganz Europa ausweitet. Es braucht das Gegenteil: Deeskalation und Verhandlungen über einen Waffenstillstand und das Ende eines Krieges, den wir uns auch ökonomisch und finanziell nicht länger leisten können.
Fabio De Masi (MdEP) zu 1.000 Tagen Krieg in der Ukraine
Am 19. November wurde der furchtbare und völkerrechtswidrige Krieg in der Ukraine 1.000 Tage alt. Anlässlich dieses traurigen Jubiläums wird der Präsident der Ukraine, Herr Selenskyj, in Brüssel den Abgeordneten im Plenarsaal per Video hinzugeschaltet. Im Unterschied zu seinem Auftritt im Deutschen Bundestag gab es hier im Anschluss wenigstens eine Debatte – wobei unsere BSW-MdEP als fraktionslose Abgeordnete nicht sprechen durften.
Aktuelle Auftritte in den Medien
Bei Maischberger begründet unsere Vorsitzende Sahra Wagenknecht, warum man nur über Verhandlungen das entsetzliche Leid und Sterben in der Ukraine beenden kann und warum wir uns die Position des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, der Gespräche mit Putin ablehnt und die Ukraine unbedingt in die NATO führen will, nicht zu eigen machen sollten.
Olaf Scholz steht den Cum-Ex-Bankern nahe, Friedrich Merz dem US-Finanzkonzern BlackRock. Aber wer vertritt die ärmere Hälfte der Bevölkerung, wer vertritt die Mittelschicht? Im Interview mit Nikolaus Blome begründet Sahra Wagenknecht, warum weder Merz noch Scholz eine gute Wahl ist.
Im ZDF-Morgenmagazin macht unsere Vorsitzende Amira Mohamed Ali deutlich: “Wir stehen vor der Situation, dass in Deutschland US-Mittelstreckenraketen stationiert werden sollen. Auch Friedrich Merz steht dafür, und das, obwohl alleine Donald Trump die Entscheidung darüber hat, ob sie eingesetzt werden. Wir sind strikt gegen diese Stationierung”.
Oskar Lafontaine bei „Hart aber fair“: In einer zunehmend multipolar geprägten Welt, in der die USA längst nicht mehr den einzigen Mittelpunkt darstellen, muss sich die EU eigenständiger positionieren. Die Diskussion um eine stärkere Unabhängigkeit Europas wurde schon vor Jahrzehnten geführt, heute ist sie aktueller denn je. Die EU wird ihren Platz zwischen den Polen auf Dauer nur behaupten können, wenn sie gute Beziehungen nach allen Seiten pflegt und sich nicht einseitig von den geopolitischen Interessen der Vereinigten Staaten vereinnahmen lässt. Letzteres kann nicht in unserem Interesse sein!
Gegen die ganz große Koalition der Aufrüstung
Die gescheiterte Ampelkoalition stellte sicher, dass deutsche Rüstungsunternehmen an all den Kriegen in Nahost kräftig mitverdienen. „Der seit Jahrzehnten währende Krieg der Türkei gegen die Kurden wäre ohne deutsche Waffen kaum denkbar“, schreibt der BSW-Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami in einem Gastbeitrag für die Junge Welt.
Das gilt ähnlich auch für die israelischen Kriegsabenteuer. Knapp ein Drittel der Waffenlieferungen an die israelische Armee stammen aus Deutschland. Trotz der schrecklichen Bilder aus Nahost reichte der Bundesregierung offenbar eine Bescheinigung Netanjahus, dass Israel die Waffen im Rahmen des humanitären Völkerrechts einsetzt. Unsere Anfrage im Bundestag hat aufgedeckt: Kurz darauf haben sich die Waffenlieferungen in wenigen Tagen verdoppelt.
Trotz Ampel-Aus und Wahlkampf gibt es große Einheit in der ganz großen Koalition von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen: Alle wollen mehr Waffen, entweder für die Bundeswehr oder die Kriegsgebiete dieser Welt – von der Ukraine bis zum Nahen Osten.
35 Jahre Mauerfall: Sahra Wagenknechts persönlicher Rück- und Ausblick
Am 9. November vor 35 Jahren fiel die Mauer, und wenig später war auch die DDR Geschichte. Es war eine Zeit großer Umbrüche und Veränderungen im Alltag jedes Einzelnen, auch im Westen, vor allem aber im Osten unseres Landes.
Wie war die Stimmung damals, und gibt es Bezüge zu heute? Haben sich die Hoffnungen der Menschen, die in der DDR zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen sind, erfüllt? Wurden die politischen Versprechen eingelöst?
Jeder einzelne Euro zählt: BSW-Förderer werden für eine bessere Politik für Deutschland!
Eine neue Partei zu gründen und kurze Zeit später erfolgreich durch einen Bundestagswahlkampf zu führen, ist eine Mammutaufgabe und auch finanziell ein Kraftakt, weil Strukturen weiter aufgebaut und gleichzeitig bereits Wahlkämpfe geführt werden müssen.
Wer das BSW bei dieser Herausforderung unterstützen will, kann durch eine regelmäßige monatliche Spende helfen. Jeder Förderer trägt – auch durch kleine oder einmalige Beträge – dazu bei, dass wir durch stetige Einnahmen die anstehenden Herausforderungen weiter bewältigen können.
Und eine Spende an unsere Partei hilft doppelt, denn für jede Spende einer Privatperson erhält das BSW später zusätzlich einen Betrag aus der staatlichen Teilfinanzierung.
Außerdem erhält jeder Spender, der über 300 Euro spendet und von dem wir die Adressinformationen (inkl. E-Mail) haben, automatisch zum Beginn des nächsten Jahres eine Spendenbescheinigung. Bei Zahlungen bis zu einem Betrag in Höhe von 300 Euro reicht der Bareinzahlungsbeleg oder eine Buchungsbestätigung als Nachweis.
Bei weiteren Fragen zum Thema Spenden finden Sie in den FAQ viele nützliche Antworten.
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Volksbank Pirna
IBAN: DE45 8506 0000 1000 4483 70
BIC: GENODEF1PR2
Verwendungszweck: Spende
✨ Unser offizieller Merchandising-Shop ist online! ✨
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
unter https://buendnis-sahra-wagenknecht.myspreadshop.de könnt ihr zeigen, dass Ihr Teil unserer gemeinsamen Bewegung seid. 💪
Ob T-Shirts, Hoodies oder Accessoires – unser Shop bietet viele tolle Designs, die nicht nur politisch klar Stellung beziehen, sondern auch stylish und kreativ sind. Wir sind gespannt, welches Design Euer Favorit wird! 🎨
Das ist erst der Anfang: In Zukunft werden wir weitere innovative und coole Grafiken anbieten, die zu tragen Freude bereitet. So könnt Ihr auch nach außen hin zeigen, dass Ihr für Vernunft und Gerechtigkeit einsteht.
Wenn Ihr wollt, könnt Ihr an die E-Mail-Adresse grafikvorschlag@bsw-vg.de eigene Entwürfe zusenden. Ich werde mir alle selbst anschauen und vielleicht entsteht daraus eines unserer nächsten Designs 😃
Es grüßt Euch herzlich
Ralph Suikat (Schatzmeister)
„Sahras offizieller Infokanal“ auf Telegram
Auch wenn wir in vielen etablierten Medien Gegenwind bekommen: Die Menschen in Deutschland spüren zunehmend, dass die deutsche und europäische Politik vollständig aus dem Ruder läuft. Vernunft lässt sich nicht canceln.
Um einen direkten Kommunikationsweg zu eröffnen, gibt es nun „Sahras offiziellen Infokanal“, dem auch Ihr auf Telegram beitreten könnt. Dort findet Ihr stets aktuelle Videos, Artikel und Termine und bleibt so immer auf dem Laufenden.
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Glinkastr. 32
10117 Berlin
Vertretungsberechtigt: Amira Mohamed Ali
E-Mail: kontakt@bsw-vg.de
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Herzliche Grüße
Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye
Freigabe weitreichender Waffen: Bidens verantwortungslose Eskalation
Angriffe auf wichtige Ziele in Russland mit weitreichenden Waffen können uns in den Abgrund eines Weltkriegs führen. Deshalb zeugt es von völliger Verantwortungslosigkeit, dass Biden als bereits abgewählter Präsident den Konflikt mit Russland weiter eskaliert. Dadurch wächst die Gefahr, dass sich der Krieg auf ganz Europa ausweitet. Es braucht das Gegenteil: Deeskalation und Verhandlungen über einen Waffenstillstand und das Ende eines Krieges, den wir uns auch ökonomisch und finanziell nicht länger leisten können.
Fabio De Masi (MdEP) zu 1.000 Tagen Krieg in der Ukraine
Am 19. November wurde der furchtbare und völkerrechtswidrige Krieg in der Ukraine 1.000 Tage alt. Anlässlich dieses traurigen Jubiläums wird der Präsident der Ukraine, Herr Selenskyj, in Brüssel den Abgeordneten im Plenarsaal per Video hinzugeschaltet. Im Unterschied zu seinem Auftritt im Deutschen Bundestag gab es hier im Anschluss wenigstens eine Debatte – wobei unsere BSW-MdEP als fraktionslose Abgeordnete nicht sprechen durften.
Aktuelle Auftritte in den Medien
Bei Maischberger begründet unsere Vorsitzende Sahra Wagenknecht, warum man nur über Verhandlungen das entsetzliche Leid und Sterben in der Ukraine beenden kann und warum wir uns die Position des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, der Gespräche mit Putin ablehnt und die Ukraine unbedingt in die NATO führen will, nicht zu eigen machen sollten.
Olaf Scholz steht den Cum-Ex-Bankern nahe, Friedrich Merz dem US-Finanzkonzern BlackRock. Aber wer vertritt die ärmere Hälfte der Bevölkerung, wer vertritt die Mittelschicht? Im Interview mit Nikolaus Blome begründet Sahra Wagenknecht, warum weder Merz noch Scholz eine gute Wahl ist.
Im ZDF-Morgenmagazin macht unsere Vorsitzende Amira Mohamed Ali deutlich: “Wir stehen vor der Situation, dass in Deutschland US-Mittelstreckenraketen stationiert werden sollen. Auch Friedrich Merz steht dafür, und das, obwohl alleine Donald Trump die Entscheidung darüber hat, ob sie eingesetzt werden. Wir sind strikt gegen diese Stationierung”.
Oskar Lafontaine bei „Hart aber fair“: In einer zunehmend multipolar geprägten Welt, in der die USA längst nicht mehr den einzigen Mittelpunkt darstellen, muss sich die EU eigenständiger positionieren. Die Diskussion um eine stärkere Unabhängigkeit Europas wurde schon vor Jahrzehnten geführt, heute ist sie aktueller denn je. Die EU wird ihren Platz zwischen den Polen auf Dauer nur behaupten können, wenn sie gute Beziehungen nach allen Seiten pflegt und sich nicht einseitig von den geopolitischen Interessen der Vereinigten Staaten vereinnahmen lässt. Letzteres kann nicht in unserem Interesse sein!
Gegen die ganz große Koalition der Aufrüstung
Die gescheiterte Ampelkoalition stellte sicher, dass deutsche Rüstungsunternehmen an all den Kriegen in Nahost kräftig mitverdienen. „Der seit Jahrzehnten währende Krieg der Türkei gegen die Kurden wäre ohne deutsche Waffen kaum denkbar“, schreibt der BSW-Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami in einem Gastbeitrag für die Junge Welt.
Das gilt ähnlich auch für die israelischen Kriegsabenteuer. Knapp ein Drittel der Waffenlieferungen an die israelische Armee stammen aus Deutschland. Trotz der schrecklichen Bilder aus Nahost reichte der Bundesregierung offenbar eine Bescheinigung Netanjahus, dass Israel die Waffen im Rahmen des humanitären Völkerrechts einsetzt. Unsere Anfrage im Bundestag hat aufgedeckt: Kurz darauf haben sich die Waffenlieferungen in wenigen Tagen verdoppelt.
Trotz Ampel-Aus und Wahlkampf gibt es große Einheit in der ganz großen Koalition von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen: Alle wollen mehr Waffen, entweder für die Bundeswehr oder die Kriegsgebiete dieser Welt – von der Ukraine bis zum Nahen Osten.
35 Jahre Mauerfall: Sahra Wagenknechts persönlicher Rück- und Ausblick
Am 9. November vor 35 Jahren fiel die Mauer, und wenig später war auch die DDR Geschichte. Es war eine Zeit großer Umbrüche und Veränderungen im Alltag jedes Einzelnen, auch im Westen, vor allem aber im Osten unseres Landes.
Wie war die Stimmung damals, und gibt es Bezüge zu heute? Haben sich die Hoffnungen der Menschen, die in der DDR zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen sind, erfüllt? Wurden die politischen Versprechen eingelöst?
Jeder einzelne Euro zählt: BSW-Förderer werden für eine bessere Politik für Deutschland!
Eine neue Partei zu gründen und kurze Zeit später erfolgreich durch einen Bundestagswahlkampf zu führen, ist eine Mammutaufgabe und auch finanziell ein Kraftakt, weil Strukturen weiter aufgebaut und gleichzeitig bereits Wahlkämpfe geführt werden müssen.
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E-Mail: kontakt@bsw-vg.de
Schlaflos11 Gestern, 21:16
Heftige Kritik an Grünen – „Seid ihr nur noch am Kiffen?“
Landesdelegiertenkonferenz Grüne Berlin
Berlin. Die Berliner Grünen wollen mit einem Aufruf der etwas anderen Art Spenden für den Wahlkampf sammeln. Doch die Aktion geht nach hinten los.
Die Parteien schalten in den Wahlkampf-Modus. Nachdem am Dienstag die Termine für die Vertrauensfrage im Bundestag (16. Dezember 2024) und für die Bundestagswahl (23. Februar 2025) veröffentlicht wurden, posteten die Berliner Grünen einen Spendenaufruf beim Kurznachrichtendienst X. Und setzen dabei auf Kindersprache.
„Biddi Biddi Spendi für Wintiwahlkampfi“, heißt es auf dem Bild. Außerdem ist ein putziger Hamster mit Kulleraugen und Wintermütze sowie Handschuhen zu sehen. In der Bildbeschreibung weist die Partei noch auf den Spenden-Link hin: „(...) Wir Berliner*innen dürfen zum dritten Mal in Folge in den Winterwahlkampf und dieses Mal macht ganz Deutschland mit. Spende hier für den besten Winterwahlkampf Berlins!“
Der Post kam bei den Usern jedoch nicht so gut an. Eine Frau kommentierte: „Nicht Euer ernst??? Wen wollt ihr mit solchen Kampagnen eigentlich ansprechen? 12 jährige? Spoiler: die dürfen noch nicht wählen!!!“ Eine andere schrieb: „Sind Sie 5? Um es mal für Sie in Ihrem Jargon verständlich dazulegen, nix spendi spendi für Kampfi, nix Geldi für Grünis.“
Ganz überraschend kommt die scharfe Kritik nicht, vor allem, wenn man sich einen Teil der Absender genauer anschaut. In den extrem polarisierten sozialen Netzwerken kommt es regelmäßig zu Anfeindungen zwischen Grünen und Nutzern, die offenbar rechten Milieus zuzuordnen sind.
Ein weiterer Kommentar war sogar noch drastischer formuliert: „Wegen euch muss ich, um meine Kunden zu erreichen, manchmal bis zu einem Kilometer an Umweg einplanen, da ihr gottlosen Verkehrsfeinde überall Poller aufstellt. Kurz: Einen Scheiß werde ich.“
Oder: „Keine Ahnung wer diesen Account betreibt bei euch. Aber langsam wird’s selbst für euch lächerlich. Nur zur Info. Kindergartenkinder dürfen nicht wählen.“ Ein anderer spielte wiederum auf die Cannabis-Legalisierung an: „Sauft ihr Lack, oder seid ihr nur noch am Kiffen?“ Andere fragten sich wiederum, ob die Aktion echt ist oder ob der Account gekapert wurde.
Landesdelegiertenkonferenz Grüne Berlin
Berlin. Die Berliner Grünen wollen mit einem Aufruf der etwas anderen Art Spenden für den Wahlkampf sammeln. Doch die Aktion geht nach hinten los.
Die Parteien schalten in den Wahlkampf-Modus. Nachdem am Dienstag die Termine für die Vertrauensfrage im Bundestag (16. Dezember 2024) und für die Bundestagswahl (23. Februar 2025) veröffentlicht wurden, posteten die Berliner Grünen einen Spendenaufruf beim Kurznachrichtendienst X. Und setzen dabei auf Kindersprache.
„Biddi Biddi Spendi für Wintiwahlkampfi“, heißt es auf dem Bild. Außerdem ist ein putziger Hamster mit Kulleraugen und Wintermütze sowie Handschuhen zu sehen. In der Bildbeschreibung weist die Partei noch auf den Spenden-Link hin: „(...) Wir Berliner*innen dürfen zum dritten Mal in Folge in den Winterwahlkampf und dieses Mal macht ganz Deutschland mit. Spende hier für den besten Winterwahlkampf Berlins!“
Der Post kam bei den Usern jedoch nicht so gut an. Eine Frau kommentierte: „Nicht Euer ernst??? Wen wollt ihr mit solchen Kampagnen eigentlich ansprechen? 12 jährige? Spoiler: die dürfen noch nicht wählen!!!“ Eine andere schrieb: „Sind Sie 5? Um es mal für Sie in Ihrem Jargon verständlich dazulegen, nix spendi spendi für Kampfi, nix Geldi für Grünis.“
Ganz überraschend kommt die scharfe Kritik nicht, vor allem, wenn man sich einen Teil der Absender genauer anschaut. In den extrem polarisierten sozialen Netzwerken kommt es regelmäßig zu Anfeindungen zwischen Grünen und Nutzern, die offenbar rechten Milieus zuzuordnen sind.
Ein weiterer Kommentar war sogar noch drastischer formuliert: „Wegen euch muss ich, um meine Kunden zu erreichen, manchmal bis zu einem Kilometer an Umweg einplanen, da ihr gottlosen Verkehrsfeinde überall Poller aufstellt. Kurz: Einen Scheiß werde ich.“
Oder: „Keine Ahnung wer diesen Account betreibt bei euch. Aber langsam wird’s selbst für euch lächerlich. Nur zur Info. Kindergartenkinder dürfen nicht wählen.“ Ein anderer spielte wiederum auf die Cannabis-Legalisierung an: „Sauft ihr Lack, oder seid ihr nur noch am Kiffen?“ Andere fragten sich wiederum, ob die Aktion echt ist oder ob der Account gekapert wurde.
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