Lindner ist arbeitslos!
06.11.2024 21:00
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Kommentare
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Eazel 06.11.2024 21:01
Wonach soll es denn aussehen? 😉
Eazel 06.11.2024 21:10
Bei Neuwahlen sind alle wieder mit dabei und jeder schiebt die Schuld von sich. Medien tun wie immer ihr übriges und das Spiel geht von vorne los.
Ob diesmal Mitteldeutschland mitspielt oder sagt : " Ne ich will mal was ganz anderes ausprobieren. So eine Art Donald Trump" 😉
Ob diesmal Mitteldeutschland mitspielt oder sagt : " Ne ich will mal was ganz anderes ausprobieren. So eine Art Donald Trump" 😉
Eazel 06.11.2024 21:28
Das kommt scheibchenweise, damit der Bürger nicht auf den Trichter kommt. Man kennt sich doch seit Jahren.
Dortmunder 06.11.2024 22:09
Ja man will ja erst noch schei.....bauen bevor man geht! Noch paar befördern! Usw.
palim3 06.11.2024 22:19
Jetzt kann Scholz ja ungehindert Milliarden für die Ukraine rausholen und habeck seine windräder bauen.
Scholz hat so was von nachgetreten gruselig
Die roten und grünen müssen weg
Scholz hat so was von nachgetreten gruselig
Die roten und grünen müssen weg
Gitsche 07.11.2024 07:37
Zitat palim: "Scholz hat so was von nachgetreten gruselig
Die roten und grünen müssen weg "
Ach wirklich? Was muss denn hin, die "Braunen"? Scholz hat sich meiner Meinung nach absolut richtig verhalten, war lange überfällig. Dieser Lindner war von Anfang an auf Krawall gebürstet und hatte immer nur seine Klientel im Fokus.
Die roten und grünen müssen weg "
Ach wirklich? Was muss denn hin, die "Braunen"? Scholz hat sich meiner Meinung nach absolut richtig verhalten, war lange überfällig. Dieser Lindner war von Anfang an auf Krawall gebürstet und hatte immer nur seine Klientel im Fokus.
palim3 07.11.2024 08:07
Guten morgen, meinst du, das habeck als nun superminister das Finanzministerium auch noch in den Keller führt?
Ein kinderbuchautor?
Gegen rot grün zu sein heisst nicht braun....
Es ist ein totales schmierentheater, das sollte so schnell wie möglich beendet werden...bevor noch mehr beamtenstellen mit Freunden von rot grün besetzt werden und das geld was von allen...na ja fast allen...erarbeitet wird, sinnlos in irgendwelchen Kanälen verschwindet, wenn bärbock auf Reisen geht.
Ein kinderbuchautor?
Gegen rot grün zu sein heisst nicht braun....
Es ist ein totales schmierentheater, das sollte so schnell wie möglich beendet werden...bevor noch mehr beamtenstellen mit Freunden von rot grün besetzt werden und das geld was von allen...na ja fast allen...erarbeitet wird, sinnlos in irgendwelchen Kanälen verschwindet, wenn bärbock auf Reisen geht.
Eazel 07.11.2024 08:23
Finanzminister Lindner ( FDP) macht die Kasse nicht auf und dafür wurde er entlassen.
nixxx 07.11.2024 09:14
sicher ist es schön von den zusätzlichen Begabungen, wie z.B. Sänger bei Mende, K.Schiller, Schäuble.... etc., auch finde ich es sympatisch, wenn ein Minister auf die Belange von Kindern eingehen kann und dafür ein amüsantes Buch schreibt.
Hier aber,
- wir alle wissen, dass Scheidungen Wunden hinterlassen und für 3te oft viel schlechter sind als sich zusammenzuraufen und Kompromisse einzugehen -
bringt die Sturheit
aller Beteiligten
tja, da kommen bei mir wieder Auswanderpläne in den Sinn,
nur auf dem Mond... Mars .. herrscht wohl zuzugstopp
nur Negatives.
Man wünscht sich die ehemaligen ALLPARTEIENREGIERUNGEN ala Österreich und eingemauerte Besprechungszimmer als Papstwahl und hoffe, dass der Rauch nicht vom Krematorium kommt.
Hier aber,
- wir alle wissen, dass Scheidungen Wunden hinterlassen und für 3te oft viel schlechter sind als sich zusammenzuraufen und Kompromisse einzugehen -
bringt die Sturheit
aller Beteiligten
tja, da kommen bei mir wieder Auswanderpläne in den Sinn,
nur auf dem Mond... Mars .. herrscht wohl zuzugstopp
nur Negatives.
Man wünscht sich die ehemaligen ALLPARTEIENREGIERUNGEN ala Österreich und eingemauerte Besprechungszimmer als Papstwahl und hoffe, dass der Rauch nicht vom Krematorium kommt.
nixxx 07.11.2024 09:19
ach ihr wisst ja schon ... die klemmende Tastatur und die Nichtannahme mancher Tasten meines uralten Schlepptops sind grausam,
denkt euch den Rest der Sätze dazu und Tippfehler als Humoreinlage
denkt euch den Rest der Sätze dazu und Tippfehler als Humoreinlage
Eazel 07.11.2024 09:37
Wer ist eigentlich dümmer?
Jene Generation, die einen Schul, Studien, Berufsabbruch und Wehrdienstverweigerung vorweisen können und sich dachten, ich versuche es mal mit der Politik und Lenkung des Staates, mit hohen Verdienstmöglichkeiten der jeweiligen Posten.
Oder jene, die sie gewählt haben.
Jene Generation, die einen Schul, Studien, Berufsabbruch und Wehrdienstverweigerung vorweisen können und sich dachten, ich versuche es mal mit der Politik und Lenkung des Staates, mit hohen Verdienstmöglichkeiten der jeweiligen Posten.
Oder jene, die sie gewählt haben.
Jungfrau2 07.11.2024 14:05
Jetzt haben wir die rot grüne Diktatur. Innenministerium und Justizministerium in einer Person sowie Wirtschaft und Finanzen in einer Person.Und beide samt Kanzler die gleiche Ideologie. Die dies schon immer gesagt haben sind ja als Nazis beschimpft wurden.
Schlaflos11 07.11.2024 15:50
Jörg Kukies ist neuer Finanzminister. Der Ex-Investmentbanker kann vor allem eins: Geld ausgeben. Und als die Commerzbank ihn jüngst gebraucht hätte, um nicht zum Übernahmeobjekt für die italienische Unicredit zu werden, war er wie vom Erdboden verschluckt.
Der Knall, in dessen Zentrum Christian Lindner und Jörg Kukies standen, ist keine zwei Monate her: Sie beide haben den Verkauf der Hälfte der Staatsanteile der Commerzbank an den italienischen Konkurrenten Unicredit, nicht verhindert. Der eine als Finanzminister und damit verantwortlich für die Finanzagentur des Bundes, die den Verkauf betrieb. Der andere als parlamentarischer Staatssekretär im Kanzleramt und dort zuständig für alles, was die Finanzen angeht.
Beide haben sie in den entscheidenden Stunden nichts Entscheidendes getan. Kukies war in der Nacht, in der es darauf ankam, nicht erreichbar. Und so kam es, dass die Bankchefs in Frankfurt morgens aufwachten und sich die Augen rieben, weil sie sich mitten in einer Übernahmeschlacht gegen die italienischen Konkurrenten befanden, die sie nicht angezettelt hatten. Es war nur einer von den vielen Patzern, die sich die jetzt kollabierte Regierung geleistet hat.
Jörg Kukies: Als Investmentbanker lag der neue Finanzminister „grandios schief“
Ein Treppenwitz der Geschichte ist es allerdings, dass der eine, Christian Lindner, als Finanzminister jetzt von Kanzler Olaf Scholz gefeuert wurde und der andere, Jörg Kukies, als Vertrauter des Kanzlers für Finanzen zu Lindners Nachfolger berufen wurde. Wer ist der Mann, der jetzt die Finanzen zusammenhalten sollte?
Der 56-Jährige, der unter anderem an der Pariser Sorbonne und in Harvard studiert hat, ist eine Koryphäe im politischen Betrieb: Mehr als 17 Jahre verbrachte er bei der Investmentbank Goldman Sachs. Dort war er zuletzt für das Deutschland-Geschäft verantwortlich und Co-Vorsitzender für Goldman Sachs Deutschland und Österreich.
Ein Bericht der „FAZ“ aus dieser Zeit betrifft die Prognosefähigkeiten des damaligen Bankchefs: Die ging „grandios schief“, wie die Journalisten damals schrieben. Der Deutschland-Chef der größten Investmentbank der Welt lag mit sämtlichen Zukunftsaussagen, was Aktien und Märkte anbelangte, so weit von der Realität entfernt, dass die Reporter nicht umhinkamen, das zu notieren.
Scholz holte Kukies „auf die andere Seite“
Schwamm drüber. Was bleibt: Das Ganze ist keine typische SPD-Laufbahn. Als junger Mann war Kukies immerhin mal Juso-Chef in Rheinland-Pfalz und damit ein Vorgänger von Andrea Nahles, die zwischendurch ja auch mal SPD-Chefin gewesen ist. Vielleicht kam darüber irgendwann der Kontakt zu Scholz zustande.
Die beiden trafen sich für 30 Minuten aus denen nach Berichten der Beteiligten zweieinhalb Stunden wurden. Scholz überzeugte ihn, die Seiten zu wechseln. Statt Big Money auf den internationalen Finanzmärkten hieß es nun Akten wälzen in der obersten deutschen Finanzbehörde, die Scholz als Finanzminister damals leitete.
Auch persönlich dürfte für Kukies statt „big, big money“ nur noch „big money“ herausgekommen sein, oder um es so zu sagen: Ein Staatssekretär mit seinen knapp 20.000 Euro Monatslohn kommt an die Boni eines Investmentbankers in der Regel nicht heran.
Mit dem Amtsantritt von Scholz als Bundeskanzler im Jahr 2021 wurde Kukies Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Dort ist er der Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Klimapolitik sowie der Abteilung Europapolitik vorgesetzt. Darüber hinaus ist er deutscher „Sherpa“ der G7- und G20-Gipfel. Das bedeutet, dass er für den Kanzler die Abschlussdokumente der Treffen verhandelt. „Das ist einfach eine faszinierende Aufgabe, wenn man zusammenarbeitet mit den größten und wichtigsten Demokratie- und Industrienationen der Welt, um Klimaneutralität zu erreichen - das ist einfach eine tolle Aufgabe", meinte Kukies.
Der Mann fürs Geldausgeben
Doch Kukies war von Anfang an auch der Mann fürs Geldausgeben. Laut einem „Spiegel“-Bericht drängte er noch zwei Tage vor der größten betrügerischen Pleite in der deutschen Wirtschaftsgeschichte, der Wirecard-Insolvenz, in einem Telefonat mit der KfW die sich sträubende staatliche Bank dazu, einen weiteren Kredit an den Pleitekandidaten zu vergeben.
Neben Wirecard war auch damals schon die Commerzbank eines seiner Hauptprojekte. Der Investmentbanker betrieb dort auf Wunsch seines Chefs Scholz das, was er gelernt hatte: nämlich Firmen miteinander ins Geschäft zu bringen. Die Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank, die einen internationalen Champion hervorbringen sollte, war sein erklärtes Ziel, mit dem er allerdings scheiterte.
Der neue Finanzminister war auch einer der entscheidenden Rettungsarchitekten in der Corona-Krise, was dem Investmentbanker selbst im linken Lager Respekt verschaffte. Die Corona-Bazooka war sein Werk, er überzeugte den damaligen Finanzminister Olaf Scholz, die Geldschleusen zu öffnen. Auf die Frage, warum er das tat, antwortete Kukies mit einem Wort: „Lockdown.“
Dann erläuterte er: „In dem Moment war klar, dass nur noch der Staat stabilisieren kann. Das ist logisch, wenn man Volkswirtschaften überall auf der Welt aus gesundheitlichen Gründen bremsen muss, kann das keine Privatwirtschaft allein stemmen.“
Kukies macht das Amt nicht für Geld
Dafür gab es weltweiten Beifall: Der „Economist“ schrieb: „Deutschland öffnet den Geldhahn“. Kukies' und Scholz‘ Entscheidung zeige, „wie weit sich Deutschland von seiner Karikatur als defizitbesessener Geizkragen entfernt hat“. Es war, so urteilten das Ausland und die Linken, „ein Paradigmenwechsel, mehr Keynes, weniger schwäbische Hausfrau“.
Weiterlesen hier: https://m.focus.de/finanzen/news/kukies-der-neue-herr-ueber-unser-steuergeld-lag-als-banker-grandios-schief_id_260460705.html
Der Knall, in dessen Zentrum Christian Lindner und Jörg Kukies standen, ist keine zwei Monate her: Sie beide haben den Verkauf der Hälfte der Staatsanteile der Commerzbank an den italienischen Konkurrenten Unicredit, nicht verhindert. Der eine als Finanzminister und damit verantwortlich für die Finanzagentur des Bundes, die den Verkauf betrieb. Der andere als parlamentarischer Staatssekretär im Kanzleramt und dort zuständig für alles, was die Finanzen angeht.
Beide haben sie in den entscheidenden Stunden nichts Entscheidendes getan. Kukies war in der Nacht, in der es darauf ankam, nicht erreichbar. Und so kam es, dass die Bankchefs in Frankfurt morgens aufwachten und sich die Augen rieben, weil sie sich mitten in einer Übernahmeschlacht gegen die italienischen Konkurrenten befanden, die sie nicht angezettelt hatten. Es war nur einer von den vielen Patzern, die sich die jetzt kollabierte Regierung geleistet hat.
Jörg Kukies: Als Investmentbanker lag der neue Finanzminister „grandios schief“
Ein Treppenwitz der Geschichte ist es allerdings, dass der eine, Christian Lindner, als Finanzminister jetzt von Kanzler Olaf Scholz gefeuert wurde und der andere, Jörg Kukies, als Vertrauter des Kanzlers für Finanzen zu Lindners Nachfolger berufen wurde. Wer ist der Mann, der jetzt die Finanzen zusammenhalten sollte?
Der 56-Jährige, der unter anderem an der Pariser Sorbonne und in Harvard studiert hat, ist eine Koryphäe im politischen Betrieb: Mehr als 17 Jahre verbrachte er bei der Investmentbank Goldman Sachs. Dort war er zuletzt für das Deutschland-Geschäft verantwortlich und Co-Vorsitzender für Goldman Sachs Deutschland und Österreich.
Ein Bericht der „FAZ“ aus dieser Zeit betrifft die Prognosefähigkeiten des damaligen Bankchefs: Die ging „grandios schief“, wie die Journalisten damals schrieben. Der Deutschland-Chef der größten Investmentbank der Welt lag mit sämtlichen Zukunftsaussagen, was Aktien und Märkte anbelangte, so weit von der Realität entfernt, dass die Reporter nicht umhinkamen, das zu notieren.
Scholz holte Kukies „auf die andere Seite“
Schwamm drüber. Was bleibt: Das Ganze ist keine typische SPD-Laufbahn. Als junger Mann war Kukies immerhin mal Juso-Chef in Rheinland-Pfalz und damit ein Vorgänger von Andrea Nahles, die zwischendurch ja auch mal SPD-Chefin gewesen ist. Vielleicht kam darüber irgendwann der Kontakt zu Scholz zustande.
Die beiden trafen sich für 30 Minuten aus denen nach Berichten der Beteiligten zweieinhalb Stunden wurden. Scholz überzeugte ihn, die Seiten zu wechseln. Statt Big Money auf den internationalen Finanzmärkten hieß es nun Akten wälzen in der obersten deutschen Finanzbehörde, die Scholz als Finanzminister damals leitete.
Auch persönlich dürfte für Kukies statt „big, big money“ nur noch „big money“ herausgekommen sein, oder um es so zu sagen: Ein Staatssekretär mit seinen knapp 20.000 Euro Monatslohn kommt an die Boni eines Investmentbankers in der Regel nicht heran.
Mit dem Amtsantritt von Scholz als Bundeskanzler im Jahr 2021 wurde Kukies Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Dort ist er der Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Klimapolitik sowie der Abteilung Europapolitik vorgesetzt. Darüber hinaus ist er deutscher „Sherpa“ der G7- und G20-Gipfel. Das bedeutet, dass er für den Kanzler die Abschlussdokumente der Treffen verhandelt. „Das ist einfach eine faszinierende Aufgabe, wenn man zusammenarbeitet mit den größten und wichtigsten Demokratie- und Industrienationen der Welt, um Klimaneutralität zu erreichen - das ist einfach eine tolle Aufgabe", meinte Kukies.
Der Mann fürs Geldausgeben
Doch Kukies war von Anfang an auch der Mann fürs Geldausgeben. Laut einem „Spiegel“-Bericht drängte er noch zwei Tage vor der größten betrügerischen Pleite in der deutschen Wirtschaftsgeschichte, der Wirecard-Insolvenz, in einem Telefonat mit der KfW die sich sträubende staatliche Bank dazu, einen weiteren Kredit an den Pleitekandidaten zu vergeben.
Neben Wirecard war auch damals schon die Commerzbank eines seiner Hauptprojekte. Der Investmentbanker betrieb dort auf Wunsch seines Chefs Scholz das, was er gelernt hatte: nämlich Firmen miteinander ins Geschäft zu bringen. Die Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank, die einen internationalen Champion hervorbringen sollte, war sein erklärtes Ziel, mit dem er allerdings scheiterte.
Der neue Finanzminister war auch einer der entscheidenden Rettungsarchitekten in der Corona-Krise, was dem Investmentbanker selbst im linken Lager Respekt verschaffte. Die Corona-Bazooka war sein Werk, er überzeugte den damaligen Finanzminister Olaf Scholz, die Geldschleusen zu öffnen. Auf die Frage, warum er das tat, antwortete Kukies mit einem Wort: „Lockdown.“
Dann erläuterte er: „In dem Moment war klar, dass nur noch der Staat stabilisieren kann. Das ist logisch, wenn man Volkswirtschaften überall auf der Welt aus gesundheitlichen Gründen bremsen muss, kann das keine Privatwirtschaft allein stemmen.“
Kukies macht das Amt nicht für Geld
Dafür gab es weltweiten Beifall: Der „Economist“ schrieb: „Deutschland öffnet den Geldhahn“. Kukies' und Scholz‘ Entscheidung zeige, „wie weit sich Deutschland von seiner Karikatur als defizitbesessener Geizkragen entfernt hat“. Es war, so urteilten das Ausland und die Linken, „ein Paradigmenwechsel, mehr Keynes, weniger schwäbische Hausfrau“.
Weiterlesen hier: https://m.focus.de/finanzen/news/kukies-der-neue-herr-ueber-unser-steuergeld-lag-als-banker-grandios-schief_id_260460705.html
SenoraRenegad 07.11.2024 16:13
Die Vertrauensfrage sollte jetzt gestellt werden und nicht erst im Januar... Das das Ergebnis auf Neuwahlen hinaus läuft, dürfte Jedem klar sein.
Dann nicht noch rumhampeln, sondern jetzt einen Neuanfang starten.
Dann nicht noch rumhampeln, sondern jetzt einen Neuanfang starten.
Jungfrau2 07.11.2024 16:36
Welchen Neuanfang sollten die Parteien machen. Es geht doch nur darum wie weitermachen und mit wem.Aber die deutschen Schlafschafe halten ja eine 360 grad Wende für einen Neuanfang.
Gitsche 07.11.2024 17:30
@palim
Guten Abend,
das hat nur meine Meinung wieder gespiegelt und war keine Kritik an dir/euch.
" Braune" sind für mich auch die von der AfD, nur zur Erklärung. Hier bedenkt leider keiner, dass die jetzige Regierung viel von ihren Vorgängern ausbügeln musste und gar nicht auf " rot/grünem Mist" gewachsen ist.
Guten Abend,
das hat nur meine Meinung wieder gespiegelt und war keine Kritik an dir/euch.
" Braune" sind für mich auch die von der AfD, nur zur Erklärung. Hier bedenkt leider keiner, dass die jetzige Regierung viel von ihren Vorgängern ausbügeln musste und gar nicht auf " rot/grünem Mist" gewachsen ist.
Eazel 07.11.2024 17:46
Gitsche, was musste denn an einer gut funktionierenden Volkswirtschaft von Rot/Grün ausgebügelt werden? 😅
ts66 07.11.2024 18:00
Guter Etzel
Bedenke , die Alte SED Kanzlerin mit ihrem Kohl hat viel zu dem Problem beigetragen
Bedenke , die Alte SED Kanzlerin mit ihrem Kohl hat viel zu dem Problem beigetragen
Eazel 07.11.2024 18:03
Aha, deshalb hat Rot/Grün in den letzten drei Jahren das Land heruntergewirtschaftet.
ts66 07.11.2024 18:06
5 mark pro liter sprit , beifallsgeklatsche
So toll weit ist es nicht mehr hinn
So toll weit ist es nicht mehr hinn
Schlaflos11 07.11.2024 18:08
Die drei miesen Tricks des Kanzler
Die Ampel-Regierung ist geplatzt. Doch auch im Sturz betreibt der Bundeskanzler machtpolitische Spielchen, die Deutschland schaden. Zwei davon sind nahe am Skandal.
Eine Kolumne
von Wolfram Weimer
Diese Kolumne stellt die Sicht von Wolfram Weimer dar. Informieren Sie sich, wie unsere Redaktion mit Meinungen in Texten umgeht.
Der Kanzler hat sich endlich in das Unvermeidliche gefügt. Seine katastrophal geführte Regierung ist seit Monaten gescheitert. Die Nation taumelte, die Wirtschaft brach ein, die Migrationskrise eskalierte, Extremisten feierten Wahlsiege. Trotzdem wollte Olaf Scholz sich durchwurschteln. Machterhalt war ihm wichtiger als der Dienst an Deutschland.
Erst als die FDP das Richtungschaos offen auf den Tisch legte und mutige Reformen einforderte, wagte Scholz, was die Bevölkerung laut Umfragen seit Monaten wünscht: das Ampel-Aus.
Doch anstatt nun würdig abzutreten, sofort im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und den Weg zu Neuwahlen freizumachen, betreibt der Kanzler neue politische Spielchen, um seine Macht irgendwie hinauszuzögern und zu retten. Drei Tricks sind dabei besonders dreist:
Die Schuldenbremse hat Verfassungsrang
Erstens der versuchte Verfassungsbruch. In einem letzten Anlauf zur Rettung der Ampel hat der Kanzler ein neues, gewaltiges Ausgabenpaket vorgeschlagen, das die Schuldenbremse gesprengt hätte. Dafür gibt es keine Mehrheit im Parlament, und es wäre eine Fortsetzung der gescheiterten Politik mit Mega-Subventionen und Staatsregulierung gewesen. Vor allem aber war der Vorstoß ein gezielter Versuch des Verfassungsbruchs.
Die Schuldenbremse hat Verfassungsrang, und das Verfassungsgericht hat der Scholz-Regierung schon vor einem Jahr verfassungswidrige Machenschaft in der Haushaltspolitik attestiert. Nun eine zweite Aktion Verfassungsbruch einzufordern, hat Skandalpotenzial. Finanzminister Christian Lindner warf dem Kanzler hinterher zu Recht vor, er sei "ultimativ" aufgefordert worden, seinen Amtseid zu brechen.
Von Selbstkritik keine Spur
Zweitens die Aktion Sündenbock. Die Entlassung Lindners war kühl vorbereitet. Scholz hatte Ablauf und Zeitplan vorher genau geplant. Die taktisch durchgetextete Videoansprache strotzt voller selbstgefälliger Vorwürfe.
Von Selbstkritik keine Spur. Es handelt sich bei der Trennungsshow um eine durchsichtige Aktion, die FDP für den Wahlkampf zum Sündenbock zu stempeln. Scholz handelt mit diesem Stil nicht aus staatspolitischer Verantwortung, sondern einzig aus wahlkampftaktischen Erwägungen.
Drittens das taktische Spiel auf Zeit. Olaf Scholz geht es nicht darum, von Deutschland nun weiteren Schaden abzuwenden und so schnell wie möglich zu Neuwahlen zu kommen. Er will zunächst einmal bis Mitte Januar freihändig weiter regieren, obwohl er nicht einmal eine Mehrheit für den nächsten Bundeshaushalt hat. Das Kanzleramt schlägt vor, die Neuwahlen auf den 9. März hinauszuzögern.
Warum? Weil am 2. März in Hamburg Bürgerschaftswahlen stattfinden und sich Scholz davon ein relativ gutes Ergebnis für die SPD in seiner Heimatstadt erhofft, Hamburg ist SPD-Hochburg. Dies könnte ihm dann im Finale des Wahlkampfs Rückenwind verschaffen. Der Zeitplan ist ein durchsichtiges, rein wahltaktisches Manöver - ein Spiel auf Zeit zum Schaden Deutschlands, um sich selbst an der Macht zu halten.
Der kalkulierte Verfassungsbruch und das taktische Zeitspiel haben die Qualität eines handfesten Skandals. Der Kanzler hat offensichtlich weder Mehrheiten im Parlament noch die Kraft zur Führung der Republik. Trotzdem will er Deutschland nun monatelang in ein Regierungsvakuum stürzen, nur um die minimalen Chancen seiner Wiederwahl zu erhöhen. Scholz ist nicht Teil der Lösung von Deutschlands Problemen, er ist die Verkörperung des Problems
Der Kanzler hat die doppelte Krise Deutschlands bei Migration und Wirtschaft monatelang klein geredet und weg gelächelt. Nötige Reformen hat er verschleppt und die Republik rasant aufsteigenden Extremisten ausgeliefert. Scholz führt Deutschland schon lange wie ein taumelnder Egoist der Macht. Im Abgang wird das durch sein trickreiches Verhalten noch einmal glasklar. Es wird Zeit für sofortige Neuwahlen.
Die Ampel-Regierung ist geplatzt. Doch auch im Sturz betreibt der Bundeskanzler machtpolitische Spielchen, die Deutschland schaden. Zwei davon sind nahe am Skandal.
Eine Kolumne
von Wolfram Weimer
Diese Kolumne stellt die Sicht von Wolfram Weimer dar. Informieren Sie sich, wie unsere Redaktion mit Meinungen in Texten umgeht.
Der Kanzler hat sich endlich in das Unvermeidliche gefügt. Seine katastrophal geführte Regierung ist seit Monaten gescheitert. Die Nation taumelte, die Wirtschaft brach ein, die Migrationskrise eskalierte, Extremisten feierten Wahlsiege. Trotzdem wollte Olaf Scholz sich durchwurschteln. Machterhalt war ihm wichtiger als der Dienst an Deutschland.
Erst als die FDP das Richtungschaos offen auf den Tisch legte und mutige Reformen einforderte, wagte Scholz, was die Bevölkerung laut Umfragen seit Monaten wünscht: das Ampel-Aus.
Doch anstatt nun würdig abzutreten, sofort im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und den Weg zu Neuwahlen freizumachen, betreibt der Kanzler neue politische Spielchen, um seine Macht irgendwie hinauszuzögern und zu retten. Drei Tricks sind dabei besonders dreist:
Die Schuldenbremse hat Verfassungsrang
Erstens der versuchte Verfassungsbruch. In einem letzten Anlauf zur Rettung der Ampel hat der Kanzler ein neues, gewaltiges Ausgabenpaket vorgeschlagen, das die Schuldenbremse gesprengt hätte. Dafür gibt es keine Mehrheit im Parlament, und es wäre eine Fortsetzung der gescheiterten Politik mit Mega-Subventionen und Staatsregulierung gewesen. Vor allem aber war der Vorstoß ein gezielter Versuch des Verfassungsbruchs.
Die Schuldenbremse hat Verfassungsrang, und das Verfassungsgericht hat der Scholz-Regierung schon vor einem Jahr verfassungswidrige Machenschaft in der Haushaltspolitik attestiert. Nun eine zweite Aktion Verfassungsbruch einzufordern, hat Skandalpotenzial. Finanzminister Christian Lindner warf dem Kanzler hinterher zu Recht vor, er sei "ultimativ" aufgefordert worden, seinen Amtseid zu brechen.
Von Selbstkritik keine Spur
Zweitens die Aktion Sündenbock. Die Entlassung Lindners war kühl vorbereitet. Scholz hatte Ablauf und Zeitplan vorher genau geplant. Die taktisch durchgetextete Videoansprache strotzt voller selbstgefälliger Vorwürfe.
Von Selbstkritik keine Spur. Es handelt sich bei der Trennungsshow um eine durchsichtige Aktion, die FDP für den Wahlkampf zum Sündenbock zu stempeln. Scholz handelt mit diesem Stil nicht aus staatspolitischer Verantwortung, sondern einzig aus wahlkampftaktischen Erwägungen.
Drittens das taktische Spiel auf Zeit. Olaf Scholz geht es nicht darum, von Deutschland nun weiteren Schaden abzuwenden und so schnell wie möglich zu Neuwahlen zu kommen. Er will zunächst einmal bis Mitte Januar freihändig weiter regieren, obwohl er nicht einmal eine Mehrheit für den nächsten Bundeshaushalt hat. Das Kanzleramt schlägt vor, die Neuwahlen auf den 9. März hinauszuzögern.
Warum? Weil am 2. März in Hamburg Bürgerschaftswahlen stattfinden und sich Scholz davon ein relativ gutes Ergebnis für die SPD in seiner Heimatstadt erhofft, Hamburg ist SPD-Hochburg. Dies könnte ihm dann im Finale des Wahlkampfs Rückenwind verschaffen. Der Zeitplan ist ein durchsichtiges, rein wahltaktisches Manöver - ein Spiel auf Zeit zum Schaden Deutschlands, um sich selbst an der Macht zu halten.
Der kalkulierte Verfassungsbruch und das taktische Zeitspiel haben die Qualität eines handfesten Skandals. Der Kanzler hat offensichtlich weder Mehrheiten im Parlament noch die Kraft zur Führung der Republik. Trotzdem will er Deutschland nun monatelang in ein Regierungsvakuum stürzen, nur um die minimalen Chancen seiner Wiederwahl zu erhöhen. Scholz ist nicht Teil der Lösung von Deutschlands Problemen, er ist die Verkörperung des Problems
Der Kanzler hat die doppelte Krise Deutschlands bei Migration und Wirtschaft monatelang klein geredet und weg gelächelt. Nötige Reformen hat er verschleppt und die Republik rasant aufsteigenden Extremisten ausgeliefert. Scholz führt Deutschland schon lange wie ein taumelnder Egoist der Macht. Im Abgang wird das durch sein trickreiches Verhalten noch einmal glasklar. Es wird Zeit für sofortige Neuwahlen.
Eazel 07.11.2024 18:10
Wenn ich ein Auto habe, was gut läuft und funktioniert, da von Ingenieuren entwickelt und von gut ausgebildeten Arbeitern gebaut, baue ich mir doch auch keinen anderen Motor rein und dann vielleicht noch einen kleineren mit geringer PS und wundere mich dann, warum das Fahrzeug nicht mehr läuft. Für meine Dummheit schiebe ich es dann auf die Ingenieure und Arbeiter, weil sie keine Ahnung haben. Ich muss nur ein paar dumme finden, die mir das abnehmen.
palim3 07.11.2024 18:37
Ich habs mir gestern angehört, das Statement vom bundesscholz...einfach nur zum fremdschämen.
Er hat sich pausenlos auf die Schulter geklopft und lindner in die Pfanne gehauen.
Wenn es 3 Jahre so schlimm mit lindner war, dann versteh ich nicht, wieso er nicht schon eher die Reissleine gezogen hat.
Machtbesessen , nicht kritikfähig, vergesslich...er ist der größte...gruselig...und sowas ist Bundeskanzler.
Er soll nächste woche die vertrauensfrage stellen und dann anfang Januar neuwahlen.
Er hat sich pausenlos auf die Schulter geklopft und lindner in die Pfanne gehauen.
Wenn es 3 Jahre so schlimm mit lindner war, dann versteh ich nicht, wieso er nicht schon eher die Reissleine gezogen hat.
Machtbesessen , nicht kritikfähig, vergesslich...er ist der größte...gruselig...und sowas ist Bundeskanzler.
Er soll nächste woche die vertrauensfrage stellen und dann anfang Januar neuwahlen.
Jungfrau2 07.11.2024 19:39
Ein Scholz als Bundeskanzler war blöd ,was sind dann die, welche ihn gewählt haben.Und die gleichen werden wieder das selbe wählen und die Nichtwähler tragen auch dazu bei und die unter 5 Prozentwähler scheinen auch keinen Wechsel zu wollen. Am Ende gibts schwarz,rot,grün und weiter so mit green deal und great reset.