Maskenpflicht in Coronazeit war rechtes
23.08.2024 18:07
Maskenpflicht in Coronazeit war rechtes
23.08.2024 18:07
Maskenpflicht in Coronazeit war rechtes
Ein Verfassungsgerichtshof hat das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in der Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020 für rechtens erklärt.
Grundrechtsverletzungen erkannte das Gericht nicht.
Geklagt hatte die AfD
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Grundrechtsverletzungen erkannte das Gericht nicht.
Geklagt hatte die AfD
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Kommentare
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Goldbaer 23.08.2024 18:08
Bezeichnenderweise war es der Sächsische Verfassungsgerichtshof ....
palim3 23.08.2024 18:14
Katrin von den Grünen hat Bedenken das Afd Einfluss bekommt auf Einsetztung von Richter und Staatsanwälte ..... uppps ....
Bisher neutral von Politik, haha genau deswegen nicht !!!!
Bisher neutral von Politik, haha genau deswegen nicht !!!!
Goldbaer 23.08.2024 18:21
Ich finde es gut, dass man sich Gedanken macht, wie man verhindern kann, dass dass diese Partei Einfluss auf das Verfassungsgericht erlangt.
Was sowas für Folgen haben kann, sieht man aktuell in den USA, wo es bislang nicht gelungen ist, Donald Trump zu belangen.
Was sowas für Folgen haben kann, sieht man aktuell in den USA, wo es bislang nicht gelungen ist, Donald Trump zu belangen.
Dortmunder 23.08.2024 18:45
Na irgendwas musste doch gut sein!
Lockdowns waren nicht angebracht. Schulschliessungen waren nicht angebracht! Masken waren gut!🤣🤣
Lockdowns waren nicht angebracht. Schulschliessungen waren nicht angebracht! Masken waren gut!🤣🤣
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 18:48
In einigen Ländern der Welt, wie zum Beispiel auf Hawaii waren die Coronaregeln noch schärfer als in Deutschland und dort regt sich keiner auf.
Dortmunder 23.08.2024 18:58
Goldbaer..das Schulschliessungen falsch waren gibt doch schon jeder Politiker zu!
Das das RKI nix zu sagen hatte gibt auch jeder Politiker zu!
Dumme Politiker in der Ministerkonferenz haben uns erklärt das was wir machen dürfen! Natürlich alle ohne Ahnung von der Pandemie! Sind ja keine Mediziner!
Das das RKI nix zu sagen hatte gibt auch jeder Politiker zu!
Dumme Politiker in der Ministerkonferenz haben uns erklärt das was wir machen dürfen! Natürlich alle ohne Ahnung von der Pandemie! Sind ja keine Mediziner!
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:00
Zu dieser Zeit hatte keiner Ahnung was Corona macht und wie es weitergeht.
Es werden auch heut noch viele falsche Entscheidungen getroffen.
Besser eine falsche wie gar keine.
Wenn man die ganzen Corona Regeln nicht erlassen und umgesetzt hätte und 30% der Deutschen wären gestorben oder heute ein Pflegefall wäre dann der Aufschrei weniger?
Es werden auch heut noch viele falsche Entscheidungen getroffen.
Besser eine falsche wie gar keine.
Wenn man die ganzen Corona Regeln nicht erlassen und umgesetzt hätte und 30% der Deutschen wären gestorben oder heute ein Pflegefall wäre dann der Aufschrei weniger?
Goldbaer 23.08.2024 19:04
Das RKI hat nichts zu sagen, nur zu raten. Die Folgen daraus zu ziehen ist Sache der verantwortlichen Politiker.
Und die Schulschließungen waren auch nicht generell sondern nur partiell unangemessen.
Und die Schulschließungen waren auch nicht generell sondern nur partiell unangemessen.
Dortmunder 23.08.2024 19:09
Knatter..falsch ist besser als keine??
Na dann weiter gute Nacht Deutschland!
Täglicher Absturz in allen Kategorien!
Deutschland ist teilweise hinter Rumänien und Bulgarien!
Aber wer es mag das man am Ende steht🤷♂️
Na dann weiter gute Nacht Deutschland!
Täglicher Absturz in allen Kategorien!
Deutschland ist teilweise hinter Rumänien und Bulgarien!
Aber wer es mag das man am Ende steht🤷♂️
Goldbaer 23.08.2024 19:11
KnatterSack Heute, 19:00
Genau so ist es, besser kann man es nicht beschreiben 👍👍👍
Genau so ist es, besser kann man es nicht beschreiben 👍👍👍
Dortmunder 23.08.2024 19:22
Oh mein Gott🙈730 Abgeordnete plus 100000 Berater und Beamte und falsch ist besser als richtig!
Warum nicht würfeln? Kurz vor den Lottozahlen?
Die Regierung überlegt und bei 1 beschließen wir das bei 2 das bei 3 drei das usw. Deutschland würde mitfiebern
Warum nicht würfeln? Kurz vor den Lottozahlen?
Die Regierung überlegt und bei 1 beschließen wir das bei 2 das bei 3 drei das usw. Deutschland würde mitfiebern
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:22
Dortmund 19.09 ja falsch ist besser wie keine man macht ja nicht bewusst falsche Entscheidungen nur wenn man keine Entscheidung trifft ist es auf jeden Fall falsch.
Goldbaer 23.08.2024 19:25
Dortmunder, alles besser, als wenn Du dazu auserkoren wärst, politische Entscheidungen - welcher Art auch immer - zu treffen
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 19:26
Dortmund 19.22
Das ist ein anderes Thema da sitzen einfach die falschen Leute die keine Ahnung haben und Berater die nur IHR bestes wollen heißt ihre Position stärken, ihre Macht ausbauen, ihr Kapital vermehren.
Das ist ein anderes Thema da sitzen einfach die falschen Leute die keine Ahnung haben und Berater die nur IHR bestes wollen heißt ihre Position stärken, ihre Macht ausbauen, ihr Kapital vermehren.
Dortmunder 23.08.2024 19:56
KS..meinst jetzt aber nicht wirklich ernst?
So wie Habeck mit Heizungsgesetz! Ich wollte mal gucken ob der deutsche als Laborratte taugt!
Corona Schweden ging ja gar nicht laut unseren Politikern!
Rausgestellt hat sich?? In Schweden war alles besser!
Nur unsere Super Politiker Spahn und Lauterbach wussten natürlich alles besser!
Wieviel hat Spahn verbrannt an Steuergeldern?
Was hat Lauterbach kaputt gemacht?
Okay Lauterbach gibt Cannabis frei!
Ohne kiffen keine SPD Wähler!
So wie Habeck mit Heizungsgesetz! Ich wollte mal gucken ob der deutsche als Laborratte taugt!
Corona Schweden ging ja gar nicht laut unseren Politikern!
Rausgestellt hat sich?? In Schweden war alles besser!
Nur unsere Super Politiker Spahn und Lauterbach wussten natürlich alles besser!
Wieviel hat Spahn verbrannt an Steuergeldern?
Was hat Lauterbach kaputt gemacht?
Okay Lauterbach gibt Cannabis frei!
Ohne kiffen keine SPD Wähler!
Goldbaer 23.08.2024 20:37
War doch gut so, dass andere Länder anders gehandelt haben.
Aus den unterschiedlichen Folgen kann man lernen, welches bei einer weiteren Pandemie die bessere Lösung ist.
Das hat nur einen gewaltigen Haken:
Die nächste Pandemie wird eine andere sein, bei der möglicherweise die Erkenntnisse der letzten Pandemie völlig belanglos sind.
Aus den unterschiedlichen Folgen kann man lernen, welches bei einer weiteren Pandemie die bessere Lösung ist.
Das hat nur einen gewaltigen Haken:
Die nächste Pandemie wird eine andere sein, bei der möglicherweise die Erkenntnisse der letzten Pandemie völlig belanglos sind.
(Nutzer gelöscht) 23.08.2024 20:41
Dordmunder 19.56
Und Schweden hat auch Entscheidungen getroffen halt andere wie Deutschland.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Schweden
Hat auch tote gegeben.
Und Schweden hat auch Entscheidungen getroffen halt andere wie Deutschland.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Schweden
Hat auch tote gegeben.
Dortmunder 23.08.2024 21:06
Impfgegner in der Pflege und bei der Bundeswehr wurden fristlos entlassen! Nur weil Lauterbach das wollte!
Goldbaer 23.08.2024 21:06
Natürlich ist bzw. wird es auch in Deutschland aufgearbeitet.
Aber ZUM GLÜCK NICHT im Sinne der Corona-Leugner, Impfgegner und Verschwörungsgläubigen
Aber ZUM GLÜCK NICHT im Sinne der Corona-Leugner, Impfgegner und Verschwörungsgläubigen
Goldbaer 23.08.2024 21:11
Und - soweit mir bekannt - waren solche Entlassungen in den allermeisten Fällen rechtens
Dortmunder 23.08.2024 21:15
Goldi..wann? Wenn Deutschland seinen Stundentakt im Bahnverkehr hat? 2070? Ansonsten will doch niemand ran!
Spahn hat Dreck an den Händen!
Lauterbach hat Dreck an den Händen!
Also wer sollte interesse an einer Aufarbeitung haben??
Ist wie Cum-ex und Scholz!
Sobald ein Politiker involviert ist passiert nix!
Spahn hat Dreck an den Händen!
Lauterbach hat Dreck an den Händen!
Also wer sollte interesse an einer Aufarbeitung haben??
Ist wie Cum-ex und Scholz!
Sobald ein Politiker involviert ist passiert nix!
Goldbaer 23.08.2024 21:19
Was soll denn passieren?
Die Politiker haben ohne jeden Zweifel in einer ausweglosen Situation Entscheidungen getroffen, die sich im Nachhinein im Detail vielleicht als nicht optimal herausgestellt haben.
Aber das ist das Risiko, das Verantwortliche in solchen Situationen eingehen MÜSSEN.
Die Politiker haben ohne jeden Zweifel in einer ausweglosen Situation Entscheidungen getroffen, die sich im Nachhinein im Detail vielleicht als nicht optimal herausgestellt haben.
Aber das ist das Risiko, das Verantwortliche in solchen Situationen eingehen MÜSSEN.
Goldbaer 23.08.2024 21:24
Woher hast du das - und sind diese Entscheidungen rechtskräftig - und in wieviel Fällen wurde das festgestellt?
Dortmunder 23.08.2024 21:26
Goldbaer..lassen wir das Thema.
Ist ungefähr so wie Lindner von seiner Aktienrente schwärmt und diese Woche alle Kleinaktionäre von Varta enteignet hat!
Aktien sind toll meint Lindner!
Nur wir als Ampel haben beschlossen das man Kleinaktionäre natürlich auch enteignen kann. Gruss Lindner
Passiert nicht oft aber Geld futsch! Legt an Leute
Ist ungefähr so wie Lindner von seiner Aktienrente schwärmt und diese Woche alle Kleinaktionäre von Varta enteignet hat!
Aktien sind toll meint Lindner!
Nur wir als Ampel haben beschlossen das man Kleinaktionäre natürlich auch enteignen kann. Gruss Lindner
Passiert nicht oft aber Geld futsch! Legt an Leute
Goldbaer 23.08.2024 21:34
So ist es, wenn man Aktien deutscher Unternehmen kauft.
Ich selbst habe damit bislang im Endeffekt nur Verluste eingefahren. In einem Fall nach aktuellem Stand 70 % Verlust.
Im Gegensatz dazu habe vor den Sanktionen russische Fonds mit 60 % Gewinn verkauft.
Dieser Gewinn denkt die aktuellen Miesen bei deutschen Aktien immer noch mehr als 3x ab.
Beim DAX kann man m.E. mur mit Daytrading Gewinne einfahren. Dabei hätte ich mal bleiben sollen.
Ich selbst habe damit bislang im Endeffekt nur Verluste eingefahren. In einem Fall nach aktuellem Stand 70 % Verlust.
Im Gegensatz dazu habe vor den Sanktionen russische Fonds mit 60 % Gewinn verkauft.
Dieser Gewinn denkt die aktuellen Miesen bei deutschen Aktien immer noch mehr als 3x ab.
Beim DAX kann man m.E. mur mit Daytrading Gewinne einfahren. Dabei hätte ich mal bleiben sollen.
Dortmunder 23.08.2024 21:40
Aber wie kann ein Finanzminister für Aktien werben wenn er 2021 ein Gesetz verabschiedet hat das man Kleinaktionäre jederzeit enteignen kann!
Gibt es nur in Deutschland!
Gibt es nur in Deutschland!
Dortmunder 23.08.2024 21:42
Peter..warum wickelt man das RKI dann nicht ab?
Löst es auf und spart viel Geld!
Was die erzählen interessiert keinen Politiker!
Politiker sind schlauer als Mediziner!
Lauterbach!
Löst es auf und spart viel Geld!
Was die erzählen interessiert keinen Politiker!
Politiker sind schlauer als Mediziner!
Lauterbach!
Goldbaer 23.08.2024 21:43
Ich weiß nicht, was in diesem Gesetz wirklich steht. Aber es zwingt mich auch niemand, deutsche Aktien zu kaufen.
Und wie geschrieben, ich habe selbst die Erfahrung gemacht, Finger weg von diesem Zeugs.
Und wie geschrieben, ich habe selbst die Erfahrung gemacht, Finger weg von diesem Zeugs.
Dortmunder 23.08.2024 21:54
Peter..Das RKI hat gesagt: Schulschliessungen Blödsinn! Lockdowns meistens unnötig!
Politiker: ne wir sind die schlauen! Schnauze halten und ruhig sein und alles schwärzen!
Politiker: ne wir sind die schlauen! Schnauze halten und ruhig sein und alles schwärzen!
Dortmunder 23.08.2024 22:05
Wenn die Politik ihren eigenen Weg gehen will ist die unabhängige Rki überflüssig. Kostet Millionen!
Goldbaer 23.08.2024 22:13
Dortmunder, du hast das Prinzip nicht verstanden.
Das RKI hat eine beratende Funktion - und die Politik bezieht die Meinung der Experten in ihre Entscheidungen ein, aber sie entscheidet selbständig
Das RKI hat eine beratende Funktion - und die Politik bezieht die Meinung der Experten in ihre Entscheidungen ein, aber sie entscheidet selbständig
Dortmunder 23.08.2024 22:38
Aha..ich baue ein Krankenhaus mit Ärzten die dann nur beraten dürfen! Entscheiden über Operationen tun Politiker die null Ahnung haben!
Ist schon geil!
Ist schon geil!
Dortmunder 23.08.2024 22:54
Übrigens ist deine Blog Überschrift nicht korrekt!
Du vermittelst das es rechte waren die die Maskenpflicht eingeführt haben!
Nur mal so🤣
Du vermittelst das es rechte waren die die Maskenpflicht eingeführt haben!
Nur mal so🤣
Dortmunder 23.08.2024 23:20
Also wenn die Mediziner sagen das etwas Blödsinn ist und Politiker anderer Meinung sind wird gemacht was Politiker sagen🤔🤔
Dortmunder 23.08.2024 23:23
Also wenn Frau Faeser jetzt beschliessen würde allen den rechten Arm zu amputieren( Kampf gegen rechts) könnte sie das gegen das RKI machen! Da sie als Politikerin es gut findet wenn niemand mehr den rechten Arm heben könnte!
Goldbaer 23.08.2024 23:43
Dortmunder, das ist doch Quatsch, weil es gegen das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit verstoßen würde.
Dortmunder 23.08.2024 23:51
Jetzt komm mir nicht mit Grundrechten!
Die hatten die Politiker doch fast alle ausgesetzt während Corona!
Versammlungsverbot,Berufsverbot, Kontaktverbot usw
Die hatten die Politiker doch fast alle ausgesetzt während Corona!
Versammlungsverbot,Berufsverbot, Kontaktverbot usw
Dortmunder 23.08.2024 23:53
Als ob einen Politiker das Grundgesetz interessieren würde!
Gerade Faeser mit Compact! Interessiert sie überhaupt nicht das sie das Grundgesetz beugen wollte!
Gerade Faeser mit Compact! Interessiert sie überhaupt nicht das sie das Grundgesetz beugen wollte!
Goldbaer 23.08.2024 23:56
Dortmunder, die Grundrechte wurden im Einklang mit dem geltenden Recht eingeschränkt
Dortmunder 24.08.2024 00:11
Wenn alles nach geltendem Recht wäre würde die Ampel nicht dauernd auf die Schnauze fallen!
Goldbaer 24.08.2024 00:42
Dazu HABEN wir die Gerichte, die entscheiden ob etwas rechtens war oder ist
Dortmunder 24.08.2024 00:53
Die Politiker beraten. Ihre Anwälte formulieren aus. Und Gerichte gucken ob was okay ist! Warum dann Anwälte der Regierung wenn da doch niemand Ahnung hat? Das Compact weiter veröffentlichen kann wusste doch jeder in Deutschland ausser die Ampel. Aber das sitzen ja nur doofe!
Oder sind die Regierungsanwälte nur für Parteifreunde?
Also alle gescheiterten Anwälte von SPD und Grüne haben jetzt Regierungsposten
Oder sind die Regierungsanwälte nur für Parteifreunde?
Also alle gescheiterten Anwälte von SPD und Grüne haben jetzt Regierungsposten
Goldbaer 24.08.2024 01:06
Es gibt einen Spruch, der lautet:
"Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"
Das gilt für eine Regierung genauso wie für dich oder mich.
Andere Richter hätten möglicherweise gegenteilig entschieden.
"Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"
Das gilt für eine Regierung genauso wie für dich oder mich.
Andere Richter hätten möglicherweise gegenteilig entschieden.
Dortmunder 24.08.2024 01:11
🤣🤣🤣Wenn vorher jeder sagt das das nix wird hätten andere Richter..okay wenn Kühnert,Habeck,Esken,Baerbock,Scholz also die dümmsten Deutschlands Richter wären vielleicht!
Jetzt