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Habeck 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten!!

Habeck 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten!!
Endlich weiss man was der deutsche Wirtschaftsminister und seine Leute so den ganzen tun🤣🤣
Da bleibt dann natürlich keine Zeit um sich auch noch um die Wirtschaft zu kümmern!

Kommentare

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Dortmunder 30.07.2024 19:17
Ja da weiss man doch was Politiker den ganzen Tag tun! Darum schauen auch alle auf ihre Handys im Bundestag!
Was da geredet wird ist egal!
Wir gucken wen wir Anzeigen müssen!
 
Goldbaer 30.07.2024 19:28
Das machen sie sicher nicht selbst, dafür haben sie ihre Anwälte.
 
Dortmunder 30.07.2024 20:13
Woher sollen die Anwälte wissen wann Robert sich gehasst fühlt.
Morgens ins Büro! Okay Deutschland geht es scheisse!
Aber erstmal schauen welcher Hass gegen mich im Netz ist!
Das hat Priorität! Wir zeigen Leute an! Ach und schon wieder Feierabend!
Um Wirtschaft kümmern wir uns dann später  mal..vielleicht..evt.l
 
Goldbaer 30.07.2024 21:39
Dortmunder, das glaubst du doch nicht wirklich.

Das machen die Anwälte, ohne dass er sich selbst damit befassen muss.
 
palim3 30.07.2024 22:15
Da hast du recht Goldbeer !!!
Die bessere Frage wer bezahlt die Anwälte !!!
 
Goldbaer 30.07.2024 22:17
Im Normalfall, derjenige, der den Prozess verliert.
 
Dortmunder 30.07.2024 22:39
Laut der Tagesschau(Ampelsender) beschäftigen sich damit Habeck und seine Mitarbeiter plus Anwälte der Regierung!
Es gibt auch sonst nix zu tun in Deutschland..da kann man das schonmal machen🤣🤣
 
Jenny 31.07.2024 10:22
Es gibt auch sonst nix zu tun in Deutschland..da kann man das schonmal machen.

Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Natürlich gibt es reichlich zu tun in Deutschland. Gleichzeitig muss niemand, auch Politiker nicht, kübelweise Hass und Hetze über sich auskippen lassen. Selbst hier auf dieser Seite werden Anwälte bemüht - warum sollen sich Politiker das gefallen lassen? Ihr Leben bedrohen lassen? Es ist richtig, dass da Einhalt geboten wird. 

Es sollte möglich sein, seinen Unmut über die Politik anders kundzutun, als durch Hass und Drohungen.
 
Zeli 31.07.2024 11:01
natürlich heulen die bestimmten welche es trifft allermeistens auf hohem niveau herum. wie z.b. özdemir bei "drecksau". unflätig und primitiv, aber dafür rechtsbeistand zeugt schon davon als was die herren und damen da oben sich stellenweise sehen. weit über uns nomalbürger. 
bin immer noch der meinung bei solchen gehältern haben die das gefälligst auszuhalten.

aber was gar nicht geht, und da bin ich bei jenny: gewaltandrohungen, mordrohungen und ähnliches register. das geht gar nich und ist nicht zu tolerieren. erfüllt übrigens auch den strafbestand der nötigung. genauso wie auch HIER!

übrigens: da braucht es nicht umwege über anwälte. strafantrag reicht vollkommen aus.
haben immer noch welche nicht begriffen.
 
Jenny 31.07.2024 11:07
bin immer noch der meinung bei solchen gehältern haben die das gefälligst auszuhalten.

Das sehe ich komplett anders. Für kein Gehalt der Welt muss man sich beschimpfen lassen. Ich finde es sehr traurig, dass das offenbar für viele inzwischen mehr oder weniger salonfähig ist. "Drecksau" - das musst Du Dir mal auf der Zunge zergehen lassen. Das ist doch nicht in Ordnung. Wenn das einer zu mir sagt, der vor mir steht, hätte ich dem vermutlich eine geklatscht, bevor die Überlegung einsetzt, ob ich nachher die Anzeige bekomme, oder ob der stärker ist als ich.

Das kann doch inzwischen bitte nicht zur "Normalität" gehören und es kann doch nicht "Jammern auf hohem Niveau" sein, wenn man sich das nicht gefallen lässt und diese Dinge im Keim erstickt. Bevor sie sich zu Gewalt- und Morddrohungen hochschaukeln.
 
Zeli 31.07.2024 14:06
also wenn ich sehe was sich alles menschen in verschiedenen berufen gefallen lassen müssen weitab der "preisklasse"  eines politikers und stellenweise wirklich mit gewalt bedroht werden, dann finde ich durchaus das die damen und herren "da oben" sich ein dickeres fell anziehen sollten. im übrigen leisten sich genug politiker unverschämtheiten und beleidigungen dem bürger gegenüber, dem souverän.

oder was heute alleine im fernsehen an beleidigungen gegen andere losgelassen wird. da fällt mir spontan dieter bohlen ein. aber da isses ja "der bohlen, der ist so" . das ist "cool" etca pp.  ich finde den nur primitiv, herablassend und vulgär.

aber so scheiden sich die geister in den ansichten, und dennoch: wer seinen beruf gewählt hat, der sollte in der regel wissen was auf ihn zukommt und erwarten kann. kann er das nicht aushalten, dann hat sich den falschen job ausgesucht. gilt für jeden, auch für politiker. und die im besonderen wie ich finde. (und natürlich gehören gewaltaufrufe u.ä. nicht dazu! und HIER genausowenig!)
 
Jenny 31.07.2024 15:24
da fällt mir spontan dieter bohlen ein. aber da isses ja "der bohlen, der ist so" . das ist "cool" etca pp.  ich finde den nur primitiv, herablassend und vulgär.

Für mich ist das nicht "der coole Bohlen", sondern ich finde das ebenfalls primitiv und herablassend. Würde ich wie Du argumentieren, könnte ich sagen, dass die Leute, die sich da hinstellen und vor ihm singen, ja wissen müssten, was sie erwartet und damit umgehen könnten müssten; ansonsten sind sie da halt falsch. Sehe ich aber nicht so. Bei niemandem und auch bei keinem Beruf. 

Es kann doch nicht sein, dass man sagt "die müssen sich dann halt ein dickeres Fell zulegen"; anstatt zu sagen, denjenigen, die sich nicht benehmen können, gehört das mal ganz deutlich gemacht. Gilt auch für die Blogs...
 
Goldbaer 31.07.2024 16:18
Soweit mir bekannt, werden die Äußerungen in solchen Shows gegenüber anderen Teilnehmern dieser Shows vertraglich abgesichert, so dass sie strafrechtlich nicht relevant werden können.
 
Dortmunder 31.07.2024 17:32
Frau Merkel hat in 16 Jahren Amtszeit nie eine Anzeige gestellt!
Habecks 700 Anzeigen sind seit April gestellt worden!
Also 175 Anzeigen pro Monat denen die Polizei nachgehen muss! 
Sind das nur Hassdrohungen die Habeck direkt bekommt?
Oder wird eine ganze Abteilung darauf angesetzt solche Hassreden zu suchen?
Hat jeder Politiker eine Abteilung die alles durchliest bei X,Facebook,40Gold usw. 
Am Abend schicken dann die Politiker ihre gesammelten Hassreden zur Staatspolizei und die sollen sich mal drum kümmern! 
Teuer und lächerlich meiner Meinung nach!
Warum erinnert mich das an den selbsternannten Verkehrspolizisten der immer Falschparker aufschreibt?
Über den hat man gelacht und den Kopf geschüttelt!
Jetzt hat man Habeck den Hassredenüberwacher🤣🤣🙈🙈🙊🙊
 
Zeli 31.07.2024 23:08
"Willst du den wahren Charakter eines Menschen erkennen, dann gib ihm Macht!"
Abraham Lincoln
 
Jungfrau2 01.08.2024 20:12
Hassnachrichten“: Habeck stellt über 700 Anzeigen – wo ist eigentlich der Anstand von Politikern gegenüber den Bürgern?
01. August 2024 um 9:00
Ein Artikel von Marcus Klöckner
„Habeck stellt über 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten“ – so lautet gerade eine bemerkenswerte Schlagzeile. Die Frage drängt sich auf: Haben Habeck und weitere Spitzenpolitiker, die ähnlich vorgehen, nichts anderes zu tun? Schließlich ist der Anschlag auf Nord-Stream noch immer nicht aufgeklärt, die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal geschrumpft und den maroden Zustand der Bahn hat Deutschland mit Fanfaren seinen EM-Gästen vorgeführt. Politiker fordern von Bürgern ein Mindestmaß an Anstand. Aber wie sieht das umgekehrt aus? Wo ist der Anstand von Politikern gegenüber den Bürgern? Wie sieht es mit der Verpflichtung aus, den Bürgern zu dienen und Schaden vom Volk abzuwenden? Da wird es düster. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Als ob die Justiz nicht schon genug zu tun hätte. Nun fluten Politiker auch noch die Gerichte mit Anzeigen gegen Personen, die sie sprachlich angegriffen haben. Gerade vermelden Medien, dass alleine Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck über 700 Anzeigen aufgrund sogenannter „Hassnachrichten“ erstattet hat. Laut Medienberichten wurden die Anzeigen sowohl über das Ministerium als auch das Abgeordnetenbüro gestellt.

Bravo, denkt sich ironisch der staunende Bürger. Könnte eines der wichtigsten Ministerien der Republik vielleicht noch mehr Arbeitskraft für Anzeigen dieser Art binden? Schließlich: Dem Land geht es gut, die Wirtschaft brummt, die Landschaften blühen, was will man mehr? Gewiss: Mit der Realität haben solche Aussagen nichts zu tun. Aber so hört sich der Zustandsbericht bisweilen an, wenn Politiker ihre Arbeit in den Himmel loben.

Die Realität ist eine andere. Längst ist die Staatsverschuldung auf rund 2.500 Milliarden Euro gewachsen, die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der „ökologischen Wende“, Milliarden pumpt die Politik zum Kampf gegen Russland in die Ukraine, der Anschlag auf Nord-Stream ist immer noch nicht aufgeklärt, Teile der Bevölkerung bekommen aufgrund von immer stärker werdenden finanziellen Belastungen kaum noch Luft zum Atmen. Und so ließe sich seitenlang nur über Entwicklungen schreiben, die vor Augen führen, dass politisch etwas gewaltig aus dem Ruder läuft.

Doch anstatt dass verantwortungsvolle Politiker die Ruder, mit denen sie das Land steuern, fest in die Hand nehmen, schlagen sie damit vergnügt auf das Wasser. Die eine Politikerin gibt rund 140.000 Euro für ihren Friseur aus, der andere stellt emsig über 700 Strafanzeigen und viele weitere applaudieren bei der Ankündigung der USA, neue atomar bestückbare Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren.

Bei Reaktionen aus dem Volk gilt dann allerdings Mimosentum. Nicht berühren, Abstand halten und Kritik nur leise säuselnd vortragen. Natürlich sollte vom Grundsatz her im Umgang mit Politikern ein gewisses Maß an Anstand gewahrt bleiben. Doch hier wird das Pferd von der falschen Seite aufgezäumt. Wie sieht es denn aus mit dem Mindestmaß an Anstand von Politikern gegenüber den Bürgern? Wie sieht es mit der Verpflichtung aus, dem Land und seinen Bürgern zu dienen? Wie ist es um den Amtseid bestellt, den Minister zu leisten haben? Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Kann es sein, dass sich nicht alle Politiker daran halten und, im Gegenteil, eine Politik veranschlagen, die dem Wohle der Bürger abträglich ist? Könnte es sein, dass sich vielleicht auch deshalb so eine, sagen wir: gewisse Wut gegenüber Politikern aufgestaut hat?

Düster wird‘s an dieser Stelle. Die verbalen Angriffe gegenüber Politikern sind Anzeichen für eine Politik, die bei vielen Bürgern als unverantwortlich, respektlos, dreist und frech ankommt. Und da wird es sehr schwer, dagegen zu argumentieren. Wenn Politiker im Chor sagen, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ gemacht werden, wenn anstelle einer Friedenspolitik gegenüber Russland eine Politik der Konfrontation veranschlagt wird, wenn mittlerweile Suppenküchen die Armut auffangen müssen: Ist da eine gewisse Wut vonseiten der Bürger nicht berechtigt? Von den Hasstiraden gegenüber Ungeimpften ganz zu schweigen.

Hier liegt das Problem begraben. Politiker zeigen sich seit langer Zeit taub, stumm und blind gegenüber den Bedenken eines nicht unbeträchtlichen Teils der Bevölkerung. Und sie beschimpfen selbst jenen Teil des Volkes, der ihre Politik nicht mit stehenden Ovationen würdigt. Wäre die Politik von Habeck und Co das pure Gold, sähen die Wahlprognosen anders aus. Die SPD ist seit langem nur noch ein Schatten ihrer selbst, die CDU als „Volkspartei“ hat Mühe, nicht unter die 30 Prozent zu rutschen, den Grünen sitzt das gerade erst neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht bei den aktuellen Wahlumfragen im Nacken. Und die AfD? Sie ist in ebendiesen Umfragen mittlerweile zweitstärkste Partei.

Bei dieser Sachlage könnten Habeck und andere Politiker auch 100.000 Anzeigen stellen. Die Trümmerhaufen der Politik verschwinden nicht durch Strafanzeigen. Und die politische Realität lässt sich so auch nicht verändern. Habeck und Co sind übrigens die Angestellten der Bürger. Die Bürger sind nicht die Angestellten der Politiker.

Titelbild: penofoto/shutterstock.com
 
Dortmunder 01.08.2024 20:47
Jungfrau..von kurze,knackige Infos hast noch nie was gehört?
 
Jungfrau2 01.08.2024 21:39
Das schult das lesen ,kommt viel zu kurz.Wenn du fragen dazu hast ,dann lese es noch mal.Ich geh dann auch Zeile für Zeile durch.
 
Dortmunder 01.08.2024 21:52
Ach machst nen Podcast für mich🤗🤗
 
Dortmunder 01.08.2024 21:56
Das Wort Quickie sagt dir wohl nix?
Ich stell mir gerade vor wenn du mit ner Dame zu Potte kommen willst!
Erstmal 30 Minuten....🙈🙈🙊🙊
 
Jungfrau2 02.08.2024 00:28
Vorspiel muss sein .Ein Sportler macht sich warm.
 
Dortmunder 02.08.2024 01:59
Also ich schlaf immer ein wenn ich soviel lesen muss!
 
Dortmunder 02.08.2024 02:03
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