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Aus Aller Welt - Schwarzfahren in Potsdam nun 'straf-frei'

Aus Aller Welt - Schwarzfahren in Potsdam nun 'straf-frei'
Erstmal der Artikel:
https://www.omnibusrevue.de/nachrichten/management/oepnv-potsdam-erstattet-keine-anzeige-bei-schwarzfahren-3537801

Nun der Auszug:
'Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz hat sich dagegen ausgesprochen, Fahren ohne Fahrschein im ÖPNV künftig nicht mehr als Straftat zu bewerten. „Es würde eine falsche Signalwirkung entfalten, wenn diejenigen, die sich unsolidarisch verhalten, indem sie kein Ticket kaufen, künftig kaum Konsequenzen fürchten müssten“, teilte die Justizverwaltung auf Anfrage der „Deutschen Presse-Agentur“ mit. In Potsdam hat die Stadtverordnetenversammlung erwirkt, dass Schwarzfahren dort künftig nicht mehr zur Anzeige gebracht wird.

Die Berliner Justizverwaltung sieht keine Notwendigkeit, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. „Neben der zu erwartenden deutlichen Zunahme von Fahrgästen ohne gültigen Fahrschein entstünde somit auch eine Gerechtigkeitslücke zwischen den zahlenden und nichtzahlenden Nutzern des Nahverkehrs.“

„Berlin bietet bereits ein 9-Euro-Sozialticket an, welches den Personenkreis mit multiplen Problemlagen in den Blick nimmt“, so die Justizverwaltung. Nach der aktuellen Rechtslage ist Schwarzfahren nach Paragraf 265a im Strafgesetzbuch als Leistungserschleichung strafbar.

Nach Angaben der Justizverwaltung wird eine Strafanzeige erst dann erstattet, wenn der betreffende Mensch dreimal innerhalb von zwölf Monaten ohne gültigen Fahrausweis angetroffen wurde. Bis 2023 galt dabei ein Zeitraum von 24 Monaten. „Nach Auskunft der BVG hat die Halbierung des Zeitraums die Zahl der Strafanzeigen erheblich gesenkt.“

Grüne sehen Potsdam als Vorbild

Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzender Werner Graf forderte, Berlin solle dem Potsdamer Beispiel folgen. „Die Strafverfolgung beim Fahren ohne Fahrschein verschärft soziale Probleme und Ungleichheiten, da häufig sozial und gesellschaftlich benachteiligte Menschen betroffen sind.“ Diese soziale Ungleichheit setze sich bei der Strafvollstreckung fort, wenn die Betroffenen die Geldstrafen nicht bezahlen könnten und deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen müssten.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, sagte der dpa, die Entscheidung aus Brandenburg bringe neue Bewegung in die Debatte darüber, ob es noch zeitgemäß sei, das Erschleichen von Leistungen als Straftat und nicht als Ordnungswidrigkeit zu verfolgen.

„Wer heute ohne gültigen Fahrschein erwischt wird, kann zur Zahlung eines sogenannten erhöhten Beförderungsentgelts verdonnert werden. Wer nicht zahlt, muss im Extremfall mit einer Ersatzfreiheitsstraße rechnen“, sagte Schopf.

Die Ampel-Koalition im Bund habe sich dafür ausgesprochen, das Strafrecht an der Stelle zu reformieren. „Das begrüße ich ausdrücklich und halte es für deutlich sinnvoller als lokal beziehungsweise kommunal begrenzte Einzellösungen.“

Schwarzfahren wird auch in Potsdam weiterhin geahndet: Beim Fahren ohne gültiges Ticket werde auch künftig ein erhöhtes Beförderungsentgelt in Höhe von 60 Euro fällig, so ein Sprecher der Stadtwerke.'

Ursprüngliche Quelle: dpa


Vom Ansatz her betrachte ich diese Entwicklung insgesamt als 'positiv'. Noch besser fände ich zumindest im Sinne der 'Gemeinschaft' einen
'Solidaritätszuschlag', um somit einen flächendeckenden ÖPNV zu realisieren.
49 Euronen, sofort von 'Allen' abgebucht. Ob genutzt oder nicht, spielt erstmal keine Rolle.
Dafür heisst das dann 'Solidaritätszuschlag ÖPNV'.
Reisende aus dem Ausland erhalten dann eine 'Vignette'.

Wie seht Ihr das ?

Kommentare

 
HerzundKerbe 26.07.2024 10:49
Oh neee. Nicht noch eine Zwangsabgabe. Geht ja gar nicht. Ist sehr ungerecht. Was machen die Leute auf dem Dorf, wo es keinen ÖVP gibt?  Warum sollte ich für etwas bezahlen, wenn ich es nicht nutze oder nicht nutzen kann? Ich halte das für eine sehr dumme Idee.
 
(Nutzer gelöscht) 26.07.2024 10:57
Moin Tioni... 😊

Mit Verlaub, aber das ist eine Scheissidee! 😳

Sorry für den Ausdruck, aber anders kann ich darüber nicht denken.
 
Jenny 26.07.2024 11:21
Noch besser fände ich zumindest im Sinne der 'Gemeinschaft' einen
'Solidaritätszuschlag', um somit einen flächendeckenden ÖPNV zu realisieren.
49 Euronen, sofort von 'Allen' abgebucht. Ob genutzt oder nicht, spielt erstmal keine Rolle.

Ganz klar - nein. Es gibt schon Städte, in denen der ÖPNV kostenlos ist. Das scheint ja auch so zu funktionieren. Das 9,- € Ticket war auch eine gute Sache. Eine Zwangsabgabe für den oft unterirdischen Service - auf gar keinen Fall.
 
Zeli 26.07.2024 14:12
bin ich der einzige dem es so vorkommt, das man hier immer mehr zu allem möglichen gezwungen wird?

keiner hat die absicht immer mehr durch die hintertür seine ideologie zu diktieren und
eine verdummung der bürger findet nicht statt. das kennt man ja.

wo wird man hier noch landen? bei der solidarischen auspeitschung derer, die für jene, welche straftaten begehen, den kopf hinhalten müssen? als ob das nicht schon wäre, dass bürger für fehlentscheidungen der politiker ihren kopf hingehalten haben. . .

für pädophiele dreckschweine wird juristisch "runter gefahren" und auch die strafen dafür sowie für viele andere schwerwiegende taten sind ein witz, und jetzt auch noch für die schwarzfahrer "einspringen"? ernsthaft? wundert mich gar nicht das D-Land DAS Traumland
für bestimmte arten von "Fachkräften" sind.
 
Zeli 26.07.2024 14:16
verdammt...ich mache es schon wieder....
rege  mich über dinge auf die mir eigentlich jetzt scheissegal sein sollten . . .
ich kann nichts dafür das ich so gut integriert bin das es gegen die ideologie von linksgrünen phantasten entspricht. ich war schon immer so.
 
Jungfrau2 26.07.2024 14:57
Die Steuern und Abgaben sind so hoch wie nie. Würden die Ungelernten in Berlin etwas vom Haushalten verstehen dann ginge es allen besser da genug Finanzen da sind .Mehr Abgaben egal wie die genannt werden verstärken diesen Zustand. Wenn mehr Geld da ist, dann wird auch mehr Geld verbrannt und zum Fenster rausgeschmissen . Siehe Maut und Maskendeals.
 
Tionislaw 26.07.2024 22:40
Hinterfrage ich einfach mal: Wie lange gibt es den Solidaritätszuschlag für die 'Entwicklung der Neuen Bundesländer' schon ? Höre ich da ein Murren ? Wahrscheinlich nicht. Ist so, muss so sein.
Ich denke, es wird Zeit, ein wenig umzudenken.
Wieviele Menschen könnten vom gewohnten Luxus 'Auto' abwandern, wenn der ÖPNV mal
'richtig' funktionieren würde ?
Über die GEZ wird/und wurde immer gemeckert; Klar kostet Fernsehen Geld. Leider ist man von seinem Auftrag, Fach-Wissen, Kultur, und neutrale Berichterstattung durchzuführen, abgewichen. Statt dann zu sagen: Infos gibts dank Internet wie Sand am Meer, da braucht man das Fernsehen in der Form nicht: Nein, es wird stur dabei geblieben. Und nur, für alle 2 Jahre mal ne EM oder WM anzuschauen ? Ich weiss nicht. Ich glaube, wir brauchen auch keine 20 Sender, die im TV,im Radio,oder in der 'Mediathek' ihre Sendungen abliefern.

Aber gut, pünktlich und bequem zur Arbeit kommen - Das würde ich einen Fortschritt nennen.

@HerzundKerbe: Was ist denn da so ungerecht ?
Jeder Bürger hier in D zahlt Steuern; selbst Bürgergeldempfänger.

@Sir Peter: Die Idee mit den Grundnahrungsmitteln ist vom Ansatz her eine 'Überlegung' wert. Allerdings nicht, wie Du es wahrscheinlich meinst. Ich könnte mir eine Reduktion
auf 3% durchaus vorstellen - Im Gegenzug dafür alle 'Luxusgüter' auf 30%.
Wie sich das im 'Dienstleistungssektor'  mit der Steuer handeln lässt; da steh ich im Dunkeln.
Und wenn wir beim Thema 'Digitalisierung' sind: Gibt es noch jemand, der im 'Festnetz' nicht inzwischen jeder eine 'Flatrate' dabei hat. Kostet auch, ob man es nutzt...
 
Tionislaw 26.07.2024 22:52
@Zeligrinsendes Smileyen Kommentar von 14:12 kann ich irgendwie nicht nachvollziehen.
Ich heisse die Politik nicht immer 'optimal', denke aber, dass sowohl von links, von rechts, von mir aus auch von oben, unten, rot,grün,lila,braun usw. durchaus interessante Lösungen
oder konzepte hervorgebracht werden.
Eine absolute 'Ignoranz' hingegen halte ich persönlich für unangebracht.
Wie es leider momentan in der Politik der 'Trend' ist.

Was die 'Pädophilen Dreckschweine' angeht, ist der Grad der Pädophilie immer schwer zu beurteilen. Da spielen Vergangenheit und Aufklärung eine wichtige Rolle.
Zumal nur wenig wirklich an die Öffentlichkeit herangetragen wird.
Was auch gut ist. Sowohl für die 'mutmasslichen' T&O.
 
Tionislaw 26.07.2024 23:31
Guter Ansatz mit dem Soli. Aber wie lange wurde bezahlt? Und wo ist das Geld letztendlich hin ? Oder wird der demnächst wieder erhöht, weil der 'Ukrainekrieg' doch so lange dauert?

Was Forst- und Landwirtschaft angeht, so halte ich die 'Entschlackung' von Bestimmungen und Verordnungen wesentlich wichtiger. Als Bauer möchte man ja schliesslich mit dem Land leben und nicht ein Rechtsstudium beenden oder zusätzliche 'Fachkräfte' einstellen, die sich darum kümmern 'müssen'.
Was ich dort weiterhin befürworte, sind 'Kleine Höfe'. Selten wird artgerechte Tierhaltung dort mit Füssen getreten, erst die 'Industrialisierung' oder 'Massentierhaltung zur Gewinnmaximierung' hat dort für Ärger gesorgt.

Anderer Bereich: Abfallwirtschaft. Ein jeder zahlt jährlich für seine Tonne - auch ne Art Flatrate. Nur gibt es dort verschiedene Grössen. Aber das soll ja geändert werden;
gechippte Tonnen mit Gewichtsmessung sind inzwischen gross im Kommen.
Ob es da dann wieder zu vermehrten Aufkommen von 'Müllwilderung' führen wird ?
Achja, Geiz ist und bleibt geil. Nur: Die Bankkarte ist nicht essbar.

Tatsächlich soll es auch Städte geben, wo der ÖPNV komplett 'kolo' ist und es anscheinend funktioniert. Ich tippe da eher auf 'Herumschieben' von Konten, damit das ausgeglichen ist. Kann- und wird auf Dauer nicht funktionieren.
Und so ein Aufbau einer Infrastruktur kostet Geld. Schade nur, dass die Bahn inzwischen das Meiste verhökert hat, um Ihre Aktionäre zufriedenzustellen.
DAS nenne ich kurzfristig und völlig verpeilt.
 
Jungfrau2 27.07.2024 03:20
Gez für Medienschlösser und hochwohlgeborenen Medienfürsten.


Beim gebührenfinanzierten WDR weiß man, wie man lebt. Der Sender braucht neue Möbel für sein Büro in Köln. Die Preise der gewünschten Stühle, Bänke und Sessel haben es in sich.

von Manfred UIex

Der WDR hat seine teure Einkaufsliste für neue Büromöbel in seinem Filmhaus in Köln verteidigt. „Bei der Ausstattung großer Gebäude ist es üblich, Möbelstücke bekannter Hersteller als Referenz anzugeben, um bei allen Anbietern ein vergleichbares Verständnis zu Anforderungen, Beschaffenheit und Langlebigkeit herzustellen.“ Bei der Ausschreibung werde „allein über das Kriterium Wirtschaftlichkeit entschieden“, sagte ein Sprecher des Senders der Bild-Zeitung.

Auf der Ausschreibungsliste, über die zuerst der Kölner Stadtanzeiger berichtet hatte, finden sich auf 62 Seiten etwa 2.700 Möbelstücke – inklusive Stückzahlen. Dazu gehören unter anderem 36 Lounge-Sessel des Modells „The Spanish Chair“ des Herstellers Fredericia für 4.499 Euro – pro Stück. Auch an 32 Exemplaren des Lounge-Sessels „Citizen Lowback“ haben die WDR-Verantwortlichen Interesse. Stückpreis: 2.920 Euro.

Der WDR ist kein Einzelfall
200 Hocker des Modells „Peclard“ mit einem Stückpreis von 400 Euro stehen genauso auf der Liste wie die Stühle „December Lounge“ des Edel-Ausstatters Nikari für 1.900 Euro pro Möbelstück. Auch an zwölf Eichenbänken des Modells „Arkipelago“ für jeweils etwa 3.200 Euro interessieren sich die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Senders. Bei allen gelisteten Objekten steht in der Ausschreibung der Vermerk „oder gleichwertig“, wodurch der Endpreis theoretisch sinken könnte.

Nicht zum ersten Mal fällt der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch enorme Ausgaben auf. Die Kosten für die Sanierung des Kölner Filmhauses, in dem die teuren Möbel künftig stehen sollen, sind zuletzt von ursprünglich angedachten 130 Millionen Euro auf 240 Millionen Euro gestiegen.

Im Sommer 2022 war bekannt geworden, daß die damalige RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger große Summen für Luxus-Möbel, einen Audi A8 als Dienstwagen (Kaufpreis: etwa 145.000 Euro) und andere Extravaganzen auf Beitragszahlerkosten angeschafft hatte.
 
PuraVida 27.07.2024 09:04
Zu Beginn deines Textes dachte ich, dass es darauf hinaus laufen würde, den ÖPNV kostenfrei anzubieten.

In meinen Augen gibt es mehrere zukunftsträchtige Gründe, warum das irgendwann eine Alternative sein kann, zumindest in Städten/Großstädten, denn darum ging es ja in deinem Beispiel. Immerhin wurde ein kleiner Fortschritt erzielt, dass es keine Straftat darstellt.
 
Jungfrau2 27.07.2024 09:40
Wenn der Öpnv kostenlos ist bezahlt jeder auch die welche in nicht nutzen. Das gleiche wäre wenn jeder Bürger 500 Euro bekommt um sich Tickets für den Öpnv zu kaufen.Da nicht jeder den öpnv nutzt und dies auch nicht gewährleistet werden kann ist Diskriminierung vorprogrammiert. Jeder sollte die Wahl haben und die Freiheit sich so fortzubewegen wie er es für sich am besten findet.Fahrradfahrer sollten auch einen Beitrag leisten und eine Prämie zahlen .Diese  nutzen Strassen ,Fusswege und Radwege ohne sich zu beteiligen.Der Autofahrer bezahlt für alles . Fahrradfahrer könnten jährlich 25 Euro bezahlen und bekommen eine Fahrradmarke.
 
W202 27.07.2024 19:42
Super 👍 👍
 
Tionislaw 27.07.2024 22:50
@PuraVida: Danke fürs 'zurückrichten'.
Ja, tatsächlich geht/ging es mir darum, die Meinungen von verschiedenen mir 'anzulesen'.
Schaue ich zurück, so habe ich verschiedene Erfahrungen machen können.
Als 'Dorfmensch' braucht man extrem viel Zeit, um von Ort zu Ort zu gelangen.
Die Preise sind inzwischen nicht mehr gerechtfertigt, sollte man tatsächlich den ÖPNV nutzen. Da ist man mit Auto schneller und inzwischen 'kostengüsntiger'.
Als Stadtmensch ist die Situation wesentlich 'schneller', was nicht heissen muss, dass es 'günstig' ist. Sehe die Situation hier in einer der Städte (Mainz), wo Bürger auch Einfluss auf die Situation nehmen/nehmen konnten. In Form von Befragungen und mit Vorschlägen.
Die Umsetzung - wird da natürlich nicht immer nach den Wünschen eines jeden Einzelnen erfolgen, aber allein schon der Gedanke, dass Bürger auch ein 'Mitspracherecht' nutzen können - finde ich klasse.
Und sollte dies flächendeckend geschehen, so ist eine solche Mammutaufgabe sicherlich nur mit grossen finanziellen Mitteln zu stemmen.
Mir ist auch klar, das auf dem Land der Bus nicht immer voll sein kann.
in der Region Alzey gibt es den sog. 'Bürgerbus', bei dem ehrenamtliche Mitarbeiter ältere Menschen in der Region 'kostenlos' befördern. Ähnliche Projekte, wie beispielsweise 'Parkbänke' bei dem sich Menschen auf eine Bank setzen und auf eine Mitfahrgelegenheit
hoffen, sind hier zumindest in jedem Dorf vorhanden. Dies ist zumindest ein Ansatz.
'Jüngeren Mitmenschen' empfehle ich jedoch die Nutzung der 'Parkbänke' nicht.
Wobei ich natürlich wieder auf die Bahn zurückkomme. Die Ihre alten Wege zurückgebaut, Ihre Immobilien verkauft, und bis Heute es immer noch nicht geschafft hat, standardtisierte 'Verkehrszeichen' auf ihren Bahnstrecken zu etablieren.
So gesehen liegt viel Arbeit brach. Aber ich schweife schon wieder ab.
Es ist wichtig, von A nach B zu kommen. Effektiv und erschwinglich für jedermann.
Damit 'Jeder' es nutzt.
 
Jenny 27.07.2024 23:28
Als Stadtmensch ist der ÖPNV sicher in vielerlei Hinsicht eine gute Alternative zu anderen Transportmitteln

Auch nicht immer. Meine Stadt darf sich Großstadt nennen. Wenn man in der Innenstadt wohnt, kommt man mit dem Bus gut weg - je nach dem, wo man hin möchte, ist das aber trotzdem sehr umständlich. Wohnt man, wie ich, am Stadtrand, sieht es bereits mit dem Wegkommen schlechter aus; je nach Wochentag und Uhrzeit ganz schlecht.

Mal davon abgesehen, dass es nicht immer lustig ist. Zum einen wegen mancher mitfahrender Mitmenschen und leider auch nicht selten wegen der Busfahrer. Diese sind längst nicht mehr bei der hiesigen, ehemals städtischen Gesellschaft angestellt, sondern oft bei Subunternehmern. Und benehmen sich nicht selten wie die gesengte Sau. Betrifft den Fahrstil und/oder den Umgangston. Anders kann man es leider nicht beschreiben. Ob eine Beschwerde Erfolg hat, ist Glückssache.
 
Tionislaw 28.07.2024 23:38
Ich sehe schon, wohin das führt.
Aber danke für die Eindrücke,die ich sammeln konnte.
Die verschiedenen Wohnlagen und Lebensweisen lassen sich schwerlich unter einen Hut bringen.
Ich muss ja auch zugeben, dass ich mir den 'Luxus' eines eigenen Gefährts nicht nehmen
lassen möchte. Gerade die 'Flexibilität' ist etwas, was ich nicht missen möchte.
Und auch der 'Grosseinkauf' wäre dann nur mit erheblichen finanziellen Mittel zu stemmen.

Vielen Dank an alle 'Beteiligten' und einen schönen Wochenanfang. lachendes Smiley
weiße KroneJetzt kostenlos registrieren