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Verbot der AfD .... ?

Verbot der AfD .... ?
Die Debatte über ein Verbot der AfD ist in vollem Gange.

Begründet mit extremistischen Tendenzen in der Rechtsaußenpartei. 

Inzwischen wird sie offensichtlich in drei Bundesländern vom jeweiligen Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" bewertet. Bundesweit gilt sie als "Verdachtsfall".

Dabei erlebt die AfD gerade einen Höhenflug.
Ausgerechnet jetzt debattiert die politische Konkurrenz über ein Verbot.

Wäre ein solches Verbotsverfahren angebracht - oder muss eine Demokratie wie unsere solch eine Partei "aushalten" können?

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-verbot--kann-man--soll-man--darf-man--fragen-und-antworten-34339834.html

Kommentare

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Goldbaer 27.03.2024 19:09
Robby, den hier lebenden Menschen geht es immer noch besser denn je.

Und wie viele Stimmen die AfD wirklich erhält, sehen wir NACH der nächsten Wahl.
 
Goldbaer 27.03.2024 19:41
AfD-Politiker sollen Geld aus Russland erhalten haben ....

Der tschechische Geheimdienst hat ein russisches Propaganda-Netzwerk aufgehoben 
Es soll auch Geld an die AfD geflossen sein.

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(Nutzer gelöscht) 27.03.2024 19:56
Goldbaer..warum steigen dann die Armutszahlen?
Der Staat schmeißt doch Geld raus wie nie!!
Darum wird ja der Steuerzahler so hoch wie nie belastet!
Also arme werden ärmer! Wer arbeitet hat weniger Netto vom Brutto!
Darum kackt die Wirtschaft ab!
Achne liegt ja in Deutschland an den vielen Krisen!!!
Hat ja sonst niemand in Europa gehabt!
Weder Corona, noch Ukraine,noch Gazah!
Alles hat nur Deutschland getroffen!
Armes Deutschland 😱😭
 
Goldbaer 27.03.2024 20:05
Robby, ich dachte durch das üppige Bürgergeld sind es jetzt weniger, die Flaschen sammeln müssen um über die Runden zu kommen.
 
(Nutzer gelöscht) 27.03.2024 20:21
Goldbaer..Rentner sammeln Flaschen! Nicht Bürgergeldempfänger!
Rentner sind keine Bürger für die Ampel!
Rentner sind Sozialhilfeempfänger!
Das bleibt auch so nach Hubertus Heil!
Darum bekommen Bürgergeldempfänger auch 12% weil das Leben teurer wird und Rentner 4,5% Gürtel enger schnallen!
An Rentnern ist die Inflation vorbeigegangen meint Scholz!
Die Inflation hat nur die Arbeitnehmer,Bürgergeldempfänger, und Beamte und Pensionäre getroffen! SPD!!!!!!!!
 
Goldbaer 27.03.2024 21:09
Rentner Heinz B.:

Ein deutscher Sammler von Pfandflaschen, der dadurch zum Multi-Millionär geworden ist. 

Wie hat er das nur geschafft?


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(Nutzer gelöscht) 27.03.2024 21:40
Keine Ahnung! Bin aber heute wieder mit dem Zug von meiner Freundin nach Hause gefahren! 2 Rentner wieder zum Flaschen sammeln im Zug! Muss sich also lohnen! Von der Rente kann man nicht leben! 
Schade das Rentner kein Bürgergeld beziehen können!
Wie sagte Heil: das wäre zu teuer für den Staat!!!!!
 
(Nutzer gelöscht) 27.03.2024 21:42
Wer lang gearbeitet hat ,muss nicht soviel haben wie jemand der nie gearbeitet hat meint die Arbeiter Partei
 
(Nutzer gelöscht) 27.03.2024 21:44
Sorry ExArbeiterpartei
 
Goldbaer 09.04.2024 01:41
Nach Recherchen des Netzwerks Correctiv duldet die AfD 

   - und nur die AfD -   

auf allen Ebenen Mandatsträger, die mit körperlicher Gewalt, verbaler Gewalt oder Amtsmissbrauch straffällig geworden sind.

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(Nutzer gelöscht) 09.04.2024 02:08
Faeser lässt ihre Stasi los🤣
 
(Nutzer gelöscht) 09.04.2024 02:17
Sie hatte doch angekündigt das jeder Stein umgedreht wird um was zu finden! Natürlich nur bei der AFD! Nicht bei anderen Parteien!
Scholz Cum-ex 🤷‍♂️
Lauterbach Corona 🤷‍♂️
Flut im Ahrtal 🤷‍♂️
Schwesig mit Putin 🤷‍♂️
Sind alles Lapalien denen nicht nachgegangen werden muss!
War ja ein ehrenwertes Haus der Bundestag bis die AFD kam!🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
 
Goldbaer 09.04.2024 02:46
Bei der AfD geht es in dem Fall um Personen, die von ordentlichen deutschen Gerichten wegen STRAFTATEN rechtskräftig verurteilt worden sind.

Scholz, Lauterbach und Schwesig dagegen werden VOM MOB DER STRASSE irgendwelcher Vergehen beschuldigt.

Dies hat meines Wissens bislang NOCH NICHT MAL zu einer Anklage, geschweige denn zu einer Verurteilung geführt.

Und wie für jeden Bürger gilt auch für Politiker in strafrechtlicher Hinsicht die Unschuldsvermutung, solange sie nicht rechtskräftig für eine Straftat verurteilt worden sind.
 
(Nutzer gelöscht) 09.04.2024 12:25
Mob der Strasse🤣🤣🤣
Die vergessen plötzlich alles!
Können sich plötzlich an nix erinnern!
Darum auch nix Aussagen!
Alles demente in unserer Regierung
 
nixxx 09.04.2024 13:53
wir haben eine Demokratie, da darf nicht nur Robbe, Jungfrau, Schlaflos, Labertasche, Addi + + + + und ich seine fake-news veröffentlichen,
sondern
auch  (ehemals) die KPD, DFU und auch die AfD.

Mir ist ein unangenehmer Dummschwätzer von vorne und hörbar lieber, als das Messer im Rücken von einem heimlich agierenden VERBOTENEN.
 
Goldbaer 13.04.2024 12:06
Was bei dem TV-Duell Voigt - Höcke wirklich geschah:

Voigt von der CDU konzentrierte sich auf Sachfragen anstatt die Faschismus-Keule zu schwingen. 

So konnte er an mehreren Stellen falsche Behauptungen Höckes entlarven.

Dieser Artikel aus der Welt schildert es zutreffend:

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(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 12:47
Die Welt ist doch die Zeitung die zur BILD Zeitung gehört?
Achja du informierst dich ja in seriösen Medien🤣
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 12:52
Und man glaubt dem Höcke seine Erinnerungslücken nicht.
Also ich kenne einen bekannten deutschen der damit schon länger reist! Und sogar Kanzler wurde!
 
Goldbaer 13.04.2024 13:02
Ich habe die Sendung - nicht ganz, aber zum größten Teil - gesehen.

Und kann deshalb das,  was die Welt schreibt, aus EIGENER ERKENNTNIS bestätigen  !!!!!
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 13:07
Also sind BILD und Welt seriöse Quellen?
 
Goldbaer 13.04.2024 13:11
In diesem konkreten Fall habe ich mich persönlich davon überzeugen können, dass die Welt zutreffend berichtet hat.

Sowas stärkt natürlich mein Vertrauen in andere Informationen aus dieser Quelle.
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 13:29
🤣🤣🤣Wer so berichtet wie du es gern hast ist eine seriöse Informationsquelle!
Die Welt hatte die Woche auch geschrieben das die Ampel in der Wirtschafts und Energiepolitik Deutschland an die Wand fährt!
Das war doch bestimmt keine seriöse Information deiner Meinung nach!
Also wechselst täglich deine Quellen!
 
Goldbaer 13.04.2024 15:25
Immerhin gibt es nach der Diskussion mit Höcke und Voigt eine GUTE Nachricht:

👍 Die AfD stürzt weiter ab 👍

Mit 18 Prozent verzeichnet sie jetzt den niedrigsten Wert seit Mai 2023.
 
Goldbaer 13.04.2024 16:35
gaudibursch Heute, 15:59

Bitte keine persönlichen Beleidigungen, auch nicht gegenüber Robby.

Du weißt, dass auch ich selten seiner Meinung bin. 

Aber Beleidigungen sind keine Argumente.
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 16:58
😡😡😡Goldbaer hast du eigentlich von irgendetwas eine Ahnung???
Zu 15.25 Uhr..die AFD lag schon vor der Sendung im Politbarometer bei 18,5% genauso in der BILD am Sonntag von letzter Woche!!!
Zu 15.59 Uhr
Aufstocken können nur Bürger die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen!
Rentner sind Sozialhilfefälle!
Wer nicht genug Rente bekommt,bekommt die Grundsicherung! Also wie früher Sozialhilfe!
Wenn dann das Geld nicht reicht können die im Sozialamt und Wohngeldamt weitere Zuschüsse beantragen!
Ein Rentner ist kein Bürger!!!!!!!
Kannst aber (wenn du das kannst?) googeln!
Die Grundrente ist niedriger als das Bürgergeld!!!
Man kann auf das gleiche Geld kommen wenn man sich dauernd in Ämter anstellt und neue Anträge einreicht!
So manchen Rentnern über 70 fällt das aber schwer mehrere Stunden auf dem Amt zu sitzen!
Bürgergeld=alles aus einer Hand! Sind ja jünger und denen will Heil es nicht zumuten!
Kindergrundsicherung(wird ja gerade drüber diskutiert) soll auch aus einer Hand kommen!
Also nur Rentner sollen anstehen und ne Nummer ziehen!
Stell dir vor jeder Rentner würde das Geld bekommen was er braucht!
Aber da ist sich die Ampel mal einig!
Rentner sollen ruhig sein und nix fordern und bekommen!
Wie sagte Scholz in einem Bürgerdialog als ein Besucher fragte warum Rentner keinen Inflationsausgleich bekommen: rechnen sie mal! 20 Millionen Rentner bekommen 3000 Euro. Kann Deutschland nicht zahlen!
Es reicht gerade noch für Politiker,Beamte und Pensionäre!!!!!
Das vom Chef der einstigen Arbeiterpartei😱🙈😭Zum 🤮🤮🤮
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 17:01
Sorry Goldbaer..war für den lächerlichen Gaudibursch!
 
Goldbaer 13.04.2024 17:51
Also Pensionäre bekommen keine 3.000 Euro netto.

Bei einem Ruhegehaltssatz von sagen wir mal 60 % bleiben davon brutto 1.800 Euro.

Diese müssen vetsteuert werden - und zwar mit dem individuellen Grenz­steu­ersatz. 
Das ist der persönliche Spitzen­steu­ersatz.

Also sagen wir mal mit 30 %, das wären rund 550 Euro. 

Bleiben nicht 3.000 Euro wie nach Robbys Milchmädchenrechnung sondern kaum mehr als 1.250 Euro netto übrig  !!!
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 18:02
Goldbaer..Inflationsausgleich der steuerfrei gestellt wurde!
Also was wurde von der steuerfreien Auszahlung abgezogen?
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 18:07
Steuerfrei natürlich von unserer Ampel! Nicht das Scholz,Lindner,Habeck und Pensionäre noch davon was abgeben müssen!
Da passen unsere Kasper in Berlin schon auf!
In ihrer Tasche muss schon Kohle hängen bleiben!
 
Goldbaer 13.04.2024 18:21
Robby, du hast recht, die Inflationsprämie wird steuerfrei ausgezahlt. 

Aber NICHT in Höhe von 3.000 Euro, sondern in Höhe des individuellen Ruhegehaltssatzes von diesem Betrag.

Der "Südkurier" hatte ausgerechnet, was das bedeutet: 

Demnach bekommen Pensionäre des Bundes zwischen 1050 und maximal 2.152,50 Euro als Inflationsprämie.
Im Durchschnitt würden 2.040 Euro ausgezahlt.
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 18:40
Warum bekommen Pensionäre 2040 Euro steuerfrei und Rentner nicht?
Weil Politiker auch Beamte sind🤣
Scholz hat das Geld ja auch bekommen!
Ein Rentner bekommt 50 Euro brutto  im Monat mehr und Heil sagt: damit sind die gut abgespeist!
Die sollen sich doch freuen das sie überhaupt was bekommen!
Umgerechnet heisst das: was Rentner in den nächsten 3,5 Jahren bekommen,bekommen Pensionäre mal eben ausbezahlt! 
Pensionäre bekommen aber auch 5,5% mehr!
Also von 1200 Euro Rente(Durchschnitt) machen 4,5% ca. 50 Euro!
Also von 2500 Euro Pension (Durchschnitt) machen 5,5% 140Euro!
Wennst Beamter bist machst jetzt 👍👍
Staatsdiener arbeiten ja bis zum Burnout sagte Habeck ja!!!
 
Goldbaer 13.04.2024 18:47
Robby, wenn du dich mit 17 entschieden hättest, Beamter zu werden, dann kämst du auch in Genuss der Vorteile einer Pension.

Dass du das nicht gemacht hast, daran ist weder Habeck noch Scholz schuld.

Jeder ist in gewisser Weise selbst seines Glückes Schmied.
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 18:57
Also es hätte damals jeder Beamter werden müssen!
Wer hätte dann gearbeitet?
Ohne Arbeiter würde es keine Beamte geben!
Ein Beamter ist ein Parasit der von den Arbeitern lebt!
Darum werden die auch in manchen südlichen Ländern so genannt!
Also Geld verdienen ohne was zu  tun war  nicht so mein Ding!
Aber mittlerweile will es ja jeder werden!
Darum immer höhere Abzüge für die,die noch arbeiten!
Parasiten ernähren!!
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 19:00
Wie sagt Frau Paus zur Kindergrundsicherung: 5000 grüne Beamte könnten wir einstellen
 
Goldbaer 13.04.2024 19:13
Robby, jeder muss zusehen, dass es IHM SELBST gut geht. 

Und wer das nicht macht, schaut über kurz oder lang in die Röhre.
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 19:41
Ich hab meinem Neffen auch geraten Beamter zu werden!
Brauchst nicht arbeiten! Kannst langes Wochenende machen ohne Krankenschein bei vollem Lohn.
Bist unkündbar wennst nix tust!
Also 45 Jahre auf deinem Stuhl hocken und hoffen das genug arbeiten um dich zu bezahlen!
Okay das wird mit der Ampel langsam ein Problem!
Insolvenzen steigen..Firmen wandern ab!
Aber für Beamtengehälter und Pensionen wird man natürlich die Schuldenbremse lockern!
Beamte müssen bezahlt werden!
Da sind soviel die die Ampel wählen!
Man bekommt ja auch jedes Jah4 ein vielfaches eines Rentners!
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 19:46
Wieviel Jahre leben Beamte länger als die Leute die für deren Gehalt arbeiten? Schau ich nachher mal..mindestens 5
 
Goldbaer 13.04.2024 19:55
Ein weiterer Grund eine Beamtenlaufbahn zu wählen. 

Aber kein Grund mit seinem Schicksal zu hadern, weil man es erst erkannt hat, als man den Rentenbescheid erhalten hat
 
palim3 13.04.2024 20:00
Wenn " keine Partei eine absolute Mehrheit" erreicht, müssen sich die im Landtag vertretenen Parteien nach der Wahl auf eine handlungsfähige Regierung verständigen, die über eine Mehrheit verfügt.

Dabei muss jede der beteiligten Parteien Abstriche in Bezug auf ihr Programm machen.

Das nennt man "Demokratie", Robby.

Witz des Tages grade in Bezug auf Thüringen.
Wenn man das nicht schafft regiert man einfach weiter ohne Wahlen.
Das ist Demokratie 😂😂😂
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 20:36
Palim😡😡Nancy Faeser hat da aber was anderes gesagt!
Jeder der die AMPEL diffamiert oder gegen sie ist(80%)ist ein Feind der Demokratie und wird von ihr verfolgt werden!
Okay hat die Frau von Putin und Erdogan abgeschrieben!
Aber wer von der Ampel hat schon selbst eine Idee??
Okay Frau Paus🙈
 
palim3 13.04.2024 20:54
Tatsache ist das Ramelow nach den Neuwahlen nicht gewählt wurde für eine neue  Amtszeit !!!
Putin macht wenigstens Schein Wahlen 😂😂
 
Jenny 13.04.2024 20:56
Robby, wenn Du hier Höcke und die AfD verteidigst, muss ich das, was ich im anderen Blog eben geschrieben habe, zurücknehmen und die Schuhe passten Dir doch ausgezeichnet. Oder habe ich das hier missinterpretiert?
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 21:07
Jenny..ich bin Nichtwähler! Sollte doch langsam bekannt sein!
Palim..wie schreiben die Zeitungen zum Höcker Duell?
Der Verlierer ist Ramelow!!
Vorher kannte den CDU Mann so gut wie niemand!
Ramelow hat das Duell nicht gefallen!
 
palim3 13.04.2024 21:19
Auf Thüringen bin ich echt mal gespannt wie das ausgeht 😅
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 21:33
Nach dem neuen Gesetz von gestern hoffe ich das keine Ampelpartei die 5% schafft
 
palim3 13.04.2024 21:45
Tja das liegt an dem Thüringer-wahlvolk .
Der move vom Wissinger war gut.
Um grüne Ziele einzuhalten brauchen wir ein Fahrverbot .
Zack das Messer steckt im Rücken .😂😂😂🤣
 
(Nutzer gelöscht) 13.04.2024 21:51
Palim..fand mein Bruder auch klasse! Er als Arbeiter nimmt Montag und Freitag als Fahrverbot! 
Eine Regierung die Homeoffice fordert wird ja wohl auch einem Arbeiter....
Voller Lohnausgleich bei 3 Tage Woche?
 
Jenny 14.04.2024 16:01
Jenny..ich bin Nichtwähler! Sollte doch langsam bekannt sein!

Abgesehen davon, dass Du unterstellst, so interessant zu sein, dass jeder wissen muss, wie Dein Wahlverhalten ist - hat das überhaupt nichts damit zu tun, ob Du die AfD verteidigt hast, oder nicht. Diese Frage hast Du nicht beantwortet.
 
Goldbaer 14.04.2024 22:37
Robby1407  Gestern, 21:33

Nur gut, dass dies aller Wahrscheinlichkeit nach Träume bleiben werden ...
 
(Nutzer gelöscht) 15.04.2024 00:20
Naja..warte mal ab. Im Juli will Lindner ja seinen Haushaltsplan vorlegen! Da gibt es wieder Kürzungen fürs Volk und ein hauen und stechen in der Ampel🤣
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